Experten kritisieren

Demokratische Parteien haben Anteil an den Wahlerfolgen der AfD

14.01.2024

CSU, Logo, Partei, Politik, Bayern, Gebäude, Fahne
Kontakte zwischen AfD-Politikern und Identitären sind nicht neu. Weshalb sorgt eine Zusammenkunft in Brandenburg jetzt dennoch für Aufsehen? Und: Welchen Anteil haben demokratische Parteien an den Wahlerfolgen der AfD? Von

Remigration & Assimilation

Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz

11.01.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.

Amadeu Antonio Stiftung

Demokratische Parteien haben Rechtsextremismus nie als Gefahr begriffen

09.01.2024

Amadeu, Antonio, Eberswalde, Rechtsextrtremismus, Nazis, Neonazis, Rassismus
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD ruft die Amadeu Antonio Stiftung zu Widerspruch im privaten Bereich aber auch auf politischer Ebene auf. Im Gespräch erklärt Geschäftsführer Timo Reinfrank, wie es der AfD gelungen ist, andere Parteien vor sich herzutreiben und welche Fehler CDU und FDP machen. Von

Wagenknechts neue „Volkspartei“

Ökonomisch links, gesellschaftlich rechts

08.01.2024

Sahra Wagenknecht, Politik, Politikerin, Die Linke, Mikrofon, Rede
Das neue „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will in Deutschland mitmischen. Ein detailliertes Programm fehlt noch, nur ein paar Eckpunkte sind bekannt: arbeiterfreundlich und migrationsfeindlich – ein bisschen links, ein bisschen rechts.

AfD und Ost-Wahlen

Warum 2024 ein Polit-Beben droht

19.12.2023

Wahllokal, Wahlen, Bundestagswahl, Landtagswahl, Demokratie, Wahlrecht
Das Jahr geht mit einem AfD-Wahlgewinn im sächsischen Pirna zu Ende. Dort stellt die laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextreme“ Partei ihren ersten Oberbürgermeister. Aber das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erst recht erschüttern. Es stehen mehrere Wahlen an. Von

Hessen

CDU und SPD beschließen schwarz-rötlichen Koalitionsvertrag

17.12.2023

Schwarz, Rot, Kunst, Farbe, Malen, Farbklecks
CDU und SPD haben auf Parteitagen am Samstag den neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag für Hessen abgesegnet. Bei einem der beiden künftigen Regierungspartner gelang das nur unter Bauchschmerzen. Hauptkritikpunkt: „weitreichende Verschärfungen im Bereich Migration“.

Wilders Spagat

Rechtsextremist und Islamhasser wirbt um Vertrauen

06.12.2023

Geert Wilders, Niederlande, Holland, Politik, PVV, Islamhass, Islamfeindlichkeit
Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß. Nach fast 20 Jahren als Zuschauer kann er nun Regierungschef werden. Nun sucht der Rechtsextremist und Islamhasser Partner und wirbt um Vertrauen. Doch die Frage ist: Was will Wilders überhaupt? Von

Ende nach 18 Jahren

Bundestag erstmals ohne Linksfraktion und mit Nazifraktion gleichzeitig

05.12.2023

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Die „Liquidation“ ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte. Die Abspaltung der Abgeordneten um Sahra Wagenknecht beendet ein Projekt, das anfangs Furore machte. Aber irgendwie geht es ja immer weiter. Von

„Nazischwein“-Eklat

Brandenburg bekommt Antisemitismusbeauftragten

23.11.2023

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Brandenburg hat die Weichen für die Schaffung eines Antisemitismusbeauftragten gestellt. Das ist auch nötig: In diesem Jahr gab es mehr antisemitische Straftaten. Der Landtag setzt zudem mit Mehrheit ein Signal zugunsten Israels. Allerdings kommt es zum Eklat.

Populismus der Mitte

Die neue Dimension des Rassismus in Deutschland

21.11.2023

Heiko Kauffmann, Menschenrechte, Pro Asyl, Flüchtlinge, MiGAZIN
Wir erleben gerade eine Zeitenwende im Asyl- und Migrations-Diskurs, ein konservatives Rollback, eine Wiederkehr der 90er Jahre. Ein gefährlicher Austausch zwischen „Obrigkeiten“ und denen da „unten“. Von