Nebenan
Schicksalswahl im Osten
19.08.2024
Im Osten stehen Wahlen an. Und eine Volkspartei spielt keine Rolle: SPD. Selbst Schuld. Etikettenschwindel, wohin man schaut: Hartz-IV, Fremdenfeindlichkeit, Klima, Ukraine. Pointe deshalb mit der CSD. Von Sven Bensmann
Thüringen
AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen
18.08.2024
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.
Nebenan
Sachschaden an der Demokratie
05.08.2024
In den USA scheint Trump für das Erste abgewendet zu sein. In Deutschland hingegen sieht es nicht so aus, als würden wir die AfD loswerden können. Ich weiß auch, warum. Von Sven Bensmann
Volker Best im Gespräch
AfD wird immer mehr aus Überzeugung gewählt
29.07.2024
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt. Die AfD liegt dort überall in Umfragen vorn. Die Rechtsaußen-Partei habe sich im Parteiensystem etabliert, sei aber keine wirkliche Volkspartei, sagte der Politikwissenschaftler Volker Best von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Gespräch. Von Oliver Gierens
„Ihr seid keine Menschen“
CDU-Politikerin Awemo rassistisch beleidigt und angegriffen
28.07.2024
Die Schwarze CDU-Landtagskandidatin Adeline Abimnwi Awemo wird in Cottbus rassistisch beleidigt und angegriffen. Gerade vor den Landtagswahlen ist die Sorge bei den Parteien groß – und die Befürchtung, dass Politiker aufgeben. Awemo macht aber weiter.
„Gejagt von Populismus“
„Brot für die Welt“ kritisiert geplante Kürzungen im Entwicklungsetat
11.07.2024
„Beispiellos“, „kurzsichtig“, „Schneckenhaus-Mentalität“: Die geplanten Einschnitte bei der Entwicklungshilfe erzürnen „Brot für die Welt“. Die Politik lasse sich von populistischen Stimmen jagen, beklagt das Hilfswerk. Weniger Geld koste Menschenleben.
„Dieses Pack muss raus“
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten
10.07.2024
Der frühere Landtagspräsident Gürth von der CDU in Sachsen-Anhalt steht wegen eines umstrittenen Posts im Internet in der Kritik. „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“, hatte er geschrieben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.
Links statt rechts
Wie geht es nach der Wahl in Frankreich weiter?
08.07.2024
Nach dem überraschenden Sieg des Linksbündnis‘ bei der Parlamentswahl muss Frankreich eine Regierung finden. Doch die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert. Was das für Macron, Le Pen und Frankreich heißt – und für Deutschland. Von Rachel Boßmeyer, Michael Evers und Regina Wank
Sachsen-Anhalt
Debatte um CDU und AfD in den Kommunen: „Die Brandmauer hält nicht“
07.07.2024
Nach den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt haben sich die Mehrheiten vielerorts verschoben. Gerade kommen Kreistage und Stadträte zu den ersten Sitzungen zusammen. Bei der Wahl der Präsidien kommt es zu Überraschungen: AfD-Politiker werden gewählt – mit mehr Stimmen, als sie haben. Von Simon Kremer
AfD ist „Nährboden für Gewalt“
SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Bundespolitik zurück
03.07.2024
Der aus dem Senegal stammende SPD-Politiker Karamba Diaby wurde immer wieder rassistisch angegriffen. Bei der nächsten Bundestagswahl will er nicht mehr kandidieren. Der Umgang im Parlament habe sich seit dem Einzug der AfD verschlimmert.