Köln
Kontroverse um Absage von israelkritischer Ausstellung
16.06.2015
In Köln sollte eine Ausstellung über das Vorgehen der israelischen Armee gegen die Palästinenser gezeigt werden. Dagegen protestierte die israelische Botschaft. Daraufhin sagte die Stadt die Schau ab. Nun protestieren die Aussteller. Sie fordern freie Meinungsäußerung.
Landgericht Stuttgart
Kabarettist Dieter Nuhr darf weiter als „Hassprediger“ bezeichnet werden
21.05.2015
Die Bezeichnung des Kabarettisten Dieter Nuhr als "Hassprediger" ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das entschied das Landgericht Stuttgart. Ein Muslim hatte Nuhr so bezeichnet, weil er unter dem Deckmantel der Satire den Islam diffamiere.
Gefährlich
Der Abbau des Rechtsstaates
06.03.2015
Das deutsche und französische Strafrecht werden immer repressiver und die Doppelstandards, die bei der Meinungsfreiheit angelegt werden, entblößen immer mehr die Heuchelei der selbst ernannten "westlichen Wertegemeinschaft". Von Kaveh Ahangar Von Kaveh Ahangar
München, Braunschweig, Magdeburg ...
Proteste gegen Pegida halten an
21.01.2015
Der Protest gegen "Pegida" hält an, ebenso die Kritik am Demonstrationsverbot in Dresden. Merkel betont Recht auf Demonstrationsfreiheit. Ein solches hohes Gut müsse immer geschützt sein.
Hassen und zurückhassen
Bitte kein journalistischer Vergeltungsschlag nach Charlie Hebdo
08.01.2015
Nach dem Pariser Attentat auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo" stellt sich eine zentrale Frage: Stellen wir uns auf die Seite von Pegida, Front National und den Salafisten und arbeiten an derselben Munitionsfabrik? Von Fritz Goergen
Nuhr weiter so?
Warum überhaupt noch miteinander sprechen?
05.11.2014
Dieter Nuhr macht gerne Witze auf Kosten anderer, unter anderem Muslime. Das finden manche toll, andere nicht. Geschmacksache oder unzulässige Hetze, Meinungsfreiheit oder Satireverbot oder doch nur "Dauerausrede der Dauerbeleidigten", wie es in der Welt heißt? Alia Hübsch nähert sich dem Thema aus einem anderen Blickwinkel: Von Alia Hübsch
Presserat rügt BamS-Islam-Kommentar
Grenze der Meinungsfreiheit deutlich überschritten
10.09.2014
Der islamfeindliche Kommentar von BamS-Vize Nicolaus Fest wurde vom Presserat öffentlich gerügt. Fest habe die Grenzen der Meinungsfreiheit deutlich überschritten und gegen drei Ziffern des Pressekodex verstoßen.
Demokratieentwicklung
Türkisches Verfassungsgericht als Puffer
23.06.2014
Die Türkei ist tief gespalten – zwischen Anhängern von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der Opposition. Einer der weniger Puffer zwischen den Fronten ist das Verfassungsgericht. Aber ist das genug, um die Demokratie am Bosporus zu verteidigen? Von Hakan Demir
Tabu
Über politische Korrektheit und Redeverbote in Debatten
12.03.2014
Sarrazin, Sloterdijk und das Online-Portal “Politically Incorrect“ machen Front gegen Politische Korrektheit. Über den Nutzen und Schaden von Redeverboten. Von Gabriele Voßkühler
Keine Einsicht
Sarrazin-Rüge der Vereinten Nationen bleibt folgenlos
26.11.2013
Die UN-Rüge aufgrund rassistischer Äußerungen von Thilo Sarrazin bleibt Folgenlos. Weder sind Gesetzesänderungen geplant noch besondere Maßnahmen zur Sensibilisierung von Richtern und Staatsanwälten gegen Rassismus. Das teilt die Bundesregierung mit.