Integration

Der Posten der Integrationsbeauftragten wandert aus dem Kanzleramt ins Sozialministerium. Ein Umzug mit Signalwirkung – und Zündstoff: Wird Integration damit zur Nebensache?

Migration wird nach Einschätzung der zuständigen Minister oft nur einseitig diskutiert. Weil der Bedarf etwa für den Arbeitsmarkt offensichtlich sei, sollen Hürden weg. In der Kritik steht aber auch die Integrationsministerkonferenz selbst.

Im Saarland scheint es für Geflüchtete aus der Ukraine offenbar besonders schwer, einen Job zu finden. Das Ministerium will mit gezielten Maßnahmen gegensteuern. Jetzt meldet es erste Erfolge.

„Gute“ Migranten, „schlechte“ Migranten: Deutschland sortiert und bestimmt, wer aufsteigt, wer unten bleibt. Diese Hackordnung sortiert nach Wert und Nützlichkeit – und wer nicht unten steht, macht mit. Von Kiflemariam Gebre Wold

Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsländern wie Serbien oder Ghana sollen künftig in zentralen Landeseinrichtungen bleiben. Langfristig soll es weitere Gruppen betreffen. Die Linke kritisiert: „integrationsfeindlicher und rechtlich fragwürdiger Weg“.

Studie widerlegt Behauptung: Bezug von Bürgergeld hält Migranten nicht von der Arbeitssuche ab. Im Gegenteil: Erwerbstätigkeitsquoten steigen kontinuierlich, und Migranten stärken zunehmend die finanzielle Basis des deutschen Sozialstaats.

In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist Migration ein wichtiges Thema. 13 Bundesdachverbände fordern nun, Menschen mit Migrationsgeschichte auch im Kabinett zu berücksichtigen – ohne Repräsentanz bleibe „alles Symbolpolitik“.

Eine umfangreiche Studie zur Lage der Geflüchteten aus der Ukraine zeigt, dass viele Potenziale der Menschen noch ungenutzt bleiben. Diese sind integrationswillig und wollen arbeiten, scheitern aber auch an bürokratischen Hürden.

Nur knapp ist in Österreich eine Regierung unter Führung der rechtsextremen FPÖ gescheitert. Jetzt haben sich ÖVP, SPÖ und Neos auf ein Regierungsprogramm geeinigt. In den Bereichen Asyl und Integration könnte es von der FPÖ stammen.

Mehr als eine Million Menschen sind seit Kriegsbeginn vor drei Jahren aus der Ukraine nach Deutschland gekommen. Was zunächst als vorübergehender Aufenthalt gedacht war, wurde immer mehr zu einer Dauerlösung. Wie steht es heute um die Integration der Ukrainer auf dem Arbeitsmarkt? Von Sarah Knorr