Nebenan

Meinungsfreiheit

20.10.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Deine Freiheit endet da, wo meine Nase beginnt. Und warum wir Gewalt in einem Falle angeekelt ablehnen und sie im anderen Falle nachvollziehen können. Ein paar Gedanken zu Frankreich. Von

Nach Neonazi-Fall

Sachsen will schärfere Voraussetzungen für Juristenausbildung

14.10.2020

Ein Rechtsreferendar wurde wegen Beteiligung an Neonazi-Krawallen verurteilt. Seine Ausbildung durfte er nach einem Gerichtsurteil dennoch beenden. Sachsen will jetzt die Aufnahmeregeln verschärfen und die Entlassung erleichtern.

Verfassungsschutz

93 Prozent aller antisemitischen Straftaten rechts motiviert

11.08.2020

Der Verfassungsschutz hat ein eigenes Lagebild zum Antisemitismus vorgelegt. Judenhass ist demnach in verschiedener Ausprägung in allen Extremismusformen ein Problem. Aktuell am bedeutendsten sei Antisemitismus im Gewand des Hasses auf Israel.

Studie angekündigt

Untersuchung soll über Extremismus in Bundeswehr aufklären

10.08.2020

Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.

Studie

Religiosität kann gegen Rechtsextremismus „immunisieren“

06.03.2020

Einer Studie zufolge schützt kirchlicher Glaube vor einem Verfall in den Rechtsextremismus. Danach sind Kirchengänger deutlich seltener anfällig für rechtsextreme Einstellungen.

Bundesverwaltungsgericht

Abschiebungen von mutmaßlichen Gefährdern rechtmäßig

24.08.2017

Zwei Männer, die im Verdacht stehen, mit radikalen Szenen zu sympathisieren, dürfen abgeschoben werden. Das hat das Bundeswerwaltungsgericht entschieden. Abschiebungsverbote lägen nicht vor.

Studie zur Radikalisierung

Jugendliche in überraschendem Ausmaß religionsfern

11.07.2017

Die sogenannte dschihadistische Jugendszene in Deutschland ist in überraschendem Ausmaß religionsfern und gehört keiner Moscheegemeinde an. Wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht, basteln sie sich ihren eigenen "Lego-Islam".

Verfassungsschutzbericht 2016

Rechtsextreme Gewalt hat weiter zugenommen

05.07.2017

Mehr als 23.000 Anhänger, davon über 12.000 gewaltbereit: Die rechtsextreme Szene gewinnt laut aktuellem Verfassungsbericht weiter an Zulauf. Die Hemmschwelle für Gewalt sinkt.

Für Extremisten attraktiv

Experte bescheinigt Bundeswehr strukturelles Problem

03.05.2017

Der Historiker Michael Wolffsohn bescheinigt der Bundeswehr ein strukturelles Problem. Sie sei attraktiv für Extremisten. Verteidigungsministerin von der Leyen nimmt der Experte in Schutz. Sie habe lediglich das Problem benannt.

Kongress

Schwesig dringt auf Demokratiefördergesetz, de Maizière skeptisch

09.11.2016

Der Ton in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung scheint immer unversöhnlicher. Hass bestimmt das Klima im Netz. Der Zusammenhalt sei gefährdet, mahnen die Bundesminister Schwesig und de Maizière und fordern zu "klarer Kante" auf.
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