Bundesverwaltungsgericht

Abschiebungen von mutmaßlichen Gefährdern rechtmäßig

24.08.2017

Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Gericht, Gebäude, Leipzig, Recht, Urteil, Rechtsprechung
Zwei Männer, die im Verdacht stehen, mit radikalen Szenen zu sympathisieren, dürfen abgeschoben werden. Das hat das Bundeswerwaltungsgericht entschieden. Abschiebungsverbote lägen nicht vor.

Studie zur Radikalisierung

Jugendliche in überraschendem Ausmaß religionsfern

11.07.2017

Jugendliche, Gang, Rauchen, Treppe, rumhängen, Perspektivlosgikeit
Die sogenannte dschihadistische Jugendszene in Deutschland ist in überraschendem Ausmaß religionsfern und gehört keiner Moscheegemeinde an. Wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht, basteln sie sich ihren eigenen "Lego-Islam".

Verfassungsschutzbericht 2016

Rechtsextreme Gewalt hat weiter zugenommen

05.07.2017

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Mehr als 23.000 Anhänger, davon über 12.000 gewaltbereit: Die rechtsextreme Szene gewinnt laut aktuellem Verfassungsbericht weiter an Zulauf. Die Hemmschwelle für Gewalt sinkt.

Für Extremisten attraktiv

Experte bescheinigt Bundeswehr strukturelles Problem

03.05.2017

Bundeswehr, Soldaten, Krieg, Militär, Militärdienst
Der Historiker Michael Wolffsohn bescheinigt der Bundeswehr ein strukturelles Problem. Sie sei attraktiv für Extremisten. Verteidigungsministerin von der Leyen nimmt der Experte in Schutz. Sie habe lediglich das Problem benannt.

Kongress

Schwesig dringt auf Demokratiefördergesetz, de Maizière skeptisch

09.11.2016

Manuela Schwesig, Familienministerin, SPD, Politikerin
Der Ton in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung scheint immer unversöhnlicher. Hass bestimmt das Klima im Netz. Der Zusammenhalt sei gefährdet, mahnen die Bundesminister Schwesig und de Maizière und fordern zu "klarer Kante" auf.

Bild

Empathie mit Flüchtlingen hat uns geschadet

04.11.2016

Bild, Zeitung, Medien, Bild-Zeitung, Boulevard
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung beklagt einen Verlust an demokratischer Streitkultur; Bild-Online Chefredakteur widerspricht der Behauptung, mit "Refugees welcome" mehr verkauft zu haben - eine Konferenz in Berlin widmet sich Umgang mit Hass in der Gesellschaft. Von Corinna Buschow

Replik

Lost in Grundgesetz

01.09.2016

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Cem Özdemir und Ahmad Mansour beschreiben in der FAZ die Bedingungen einer "zumutbaren Integration". Darin offenbaren sie, auf welchem gefährlichen verfassungsrechtlichen Holzweg sie unterwegs sind. Eine Replik von Murat Kayman Von

Schluss mit "Projektitis"

Familien- und Innenminsterium gemeinsam gegen Extremismus

14.07.2016

Die Minister Schwesig und de Maizière präsentieren erstmals eine gemeinsame Strategie, um gegen Rechts- wie Linksextremismus und gegen "Islamismus" vorzugehen. Für das Dauerproblem der zeitlich befristeten Projektförderung scheint auch eine Lösung in Sichtweite zu sein. Von Corinna Buschow

Justizgipfel

Justizminister sagen Extremismus Kampf an

18.03.2016

Justizgipfel, Justiz, Justizministerium, Justizminister
Extremistische Gewalt hat einen neuen Höchststand erreicht. Nur selten werden aber die Täter gefasst. Die Justizminister wollen nun für konsequentere Verfolgung sorgen, egal ob antisemitisch, rechtsextremistisch oder terroristisch motiviert - nur Islamfeindlichkeit scheint nicht zu interessieren.

BKA-Jahrestagung

Experten überraschen mit unerwarteten Analysen über Islamisten

20.11.2015

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Kaum ein Dschihadist war jemals Mitglied einer muslimischen Gemeinde. Deshalb bringt es nach Experteneinschätzung auch nichts, den moderten Islam zu fördern. Sie haben keinen Einfluss auf Extremisten. Das stellt Forderungen in Deutschland auf den Kopf. Von Karsten Packeiser