Extremismus

Das geplante Demokratiefördergesetz soll noch in diesem Jahr vorliegen - mit breiter Beteiligung aus der Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Es soll Projekte gegen Extremismus langfristig fördern. Eine Extremismusklausel soll es nicht geben.

„Querdenken“ sucht die Nähe zu Extremisten und negiert das staatliche Gewaltmonopol - so urteilen Sicherheitsbehörden über die Bewegung, die mit Ausschreitungen auf Demos Schlagzeilen macht. Sie wird nun bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet.

Said Rezek, Journalist und Blogger, fordert Zivilcourage gegen Rassismus – auch im Netz. Sein neues Buch ist ein Leitfaden für mehr Engagement im Internet. Im Gespräch erklärt er, warum das wichtig ist.

Anschläge wie in Österreich oder Frankreich ordnet der Historiker Wolfgang Benz in einen Gesamtkontext ein. Insofern agierten die Täter nicht allein, sondern hätten Vorbilder und gemeinsame Motive. Das Zeigen von Mohammed-Karikaturen sieht er kritisch. Von Christine Süß-Demuth

Deine Freiheit endet da, wo meine Nase beginnt. Und warum wir Gewalt in einem Falle angeekelt ablehnen und sie im anderen Falle nachvollziehen können. Ein paar Gedanken zu Frankreich. Von Sven Bensmann

Ein Rechtsreferendar wurde wegen Beteiligung an Neonazi-Krawallen verurteilt. Seine Ausbildung durfte er nach einem Gerichtsurteil dennoch beenden. Sachsen will jetzt die Aufnahmeregeln verschärfen und die Entlassung erleichtern.

Der Verfassungsschutz hat ein eigenes Lagebild zum Antisemitismus vorgelegt. Judenhass ist demnach in verschiedener Ausprägung in allen Extremismusformen ein Problem. Aktuell am bedeutendsten sei Antisemitismus im Gewand des Hasses auf Israel.

Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.

Einer Studie zufolge schützt kirchlicher Glaube vor einem Verfall in den Rechtsextremismus. Danach sind Kirchengänger deutlich seltener anfällig für rechtsextreme Einstellungen.

Zwei Männer, die im Verdacht stehen, mit radikalen Szenen zu sympathisieren, dürfen abgeschoben werden. Das hat das Bundeswerwaltungsgericht entschieden. Abschiebungsverbote lägen nicht vor.