Polizei Ermittelt

Bewohner stirbt nach Brand in Asylunterkunft

22.06.2020

Mitten in der Nacht bemerkt ein Nachbar Feuerschein an einer Asylunterkunft im niedersächsischen Fredenbeck bei Stade. Der Brand kann zwar gelöscht werden, aber am Ende stirbt ein Mensch. Feuerursache im Keller ist bislang ungeklärt.

Aufnahme von 243 Kindern

Zum Weltflüchtlingstag fordern Politiker mehr Humanität

22.06.2020

Fast 80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor. In der Corona-Krise sind sie zusätzlichen Gefahren ausgesetzt. Zum Weltflüchtlingstag zeigten sich Politiker von ihrer humanen Seite. Bundesinnenminister Seehofer kündigte Aufnahme von Kindern aus Griechenland an.

Innenministerkonferenz

Antidiskriminierungsgesetz soll nur für Berliner Polizisten gelten

22.06.2020

Nach heftiger Kritik hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel klargestellt, dass Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Berliner Polizisten gelten soll. Das Gesetz sieht eine Beweiserleichterung bei Klagen gegen Diskriminierungen durch Behörden.

Vereinte Nationen

Immer mehr Menschen auf der Flucht

19.06.2020

Die Zahl der Flüchtlinge ist erneut deutlich gestiegen. In Zeiten der Corona-Pandemie ist ihre Lage noch schlimmer. Zurück in ihre Heimat können sie gleichzeitig immer weniger. Hilfsorganisationen fordern mehr Schutz.

Rechtsextremismus

Brandenburg plant Verfassungstreue-Check für öffentlichen Dienst

19.06.2020

Mit einem Verfassungstreue-Check für den öffentlichen Dienst will das Land Brandenburg die Unterwanderung der Verwaltung durch Extremisten verhindern. Das Vorhaben sei noch in der Prüfung.

Fleischindustrie

Laschet korrigiert Aussage über rumänische und bulgarische Arbeiter

19.06.2020

Nach den Corona-Masseninfektionen in einem Tönnies-Schlachthof kündigt Bundesarbeitsminister Heil zügige Umsetzung des Arbeitsschutzprogramms für die Fleischindustrie an. Laschet gerät nach umstrittener Äußerung über ausländische Arbeitnehmer in Kritik und korrigiert Aussage.

Berliner Rassismus-Gesetz

Meilenstein oder Pauschalverdacht gegen Polizisten?

19.06.2020

Das von Migrantenverbänden als Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung gelobte Gesetz löste erneut Kontroversen aus. Mehrere Innenminister sehen die Polizei einem Pauschalverdacht ausgesetzt.

Flüchtlingspolitik

UN will Zurückweisungen an Griechenlands Grenze untersuchen

18.06.2020

Das UNHCR fordert eine Untersuchung von Zurückweisungen von Flüchtlingen an der türkisch-griechischen Grenze und faire Asylverfahren. Zuletzt wurde bekannt, dass die griechische Küstenwache Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aussetzt.

Wieder im Einsatz

„Sea-Watch 3“ rettet 100 Flüchtlinge im Mittelmeer

18.06.2020

Die "Sea-Watch 3" hat 30 Seemeilen vor der libyschen Küste rund 100 Migranten aus Seenot gerettet - darunter Frauen und Minderjährige. Das Rettungsschiff ist seit dem Corona-Shutdown erstmals wieder im Einsatz.

"Neue Rekordwerte"

Rüstungsexporte 2019 wieder deutlich gestiegen

18.06.2020

Der starke Anstieg der Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern stößt auf Kritik. Während Menschenrechtler strenge Exportauflagen fordern, verweist die Regierung auf Bündnispflichten, Verantwortung und Sicherheitsinteressen.