"Unzumutbar"

Auslandsstudenten müssen immer länger auf Visums-Termin warten

17.01.2020

Reisepass, Sitzen, Warten, Jeans, Visum, Visa, Passport
Wer als Ausländer in Deutschland studieren will, muss viel Geduld aufbringen. Wochen oder gar Monate kann es dauern, bis potenzielle Studierende einen Termin für einen Visumsantrag bekommen - und dann beginnt erst dessen Bearbeitung.

Abstimmung im Bundestag

Kirchen und Muslime begrüßen Zustimmungslösung bei Organspende

17.01.2020

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Der Bundestag hat sich deutlich gegen die Einführung einer Widerspruchsregelung bei der Organspende ausgesprochen. In der Schluss-Debatte erwiesen sich Befürworter und Gegner Respekt. Kirchen und Muslime begrüßen Abstimmungsergebnis.

Muslime fordern Schutz

Vier Moscheeangriffe seit Jahresbeginn

17.01.2020

Fenster, Scheibe, Kaputt, Fensterscheibe, Bruch, Gewalt, Straftat
Seit Jahresbeginn wurden mindestens vier Übergriffe auf Moscheen bekannt. Muslime sind besorgt und rufen Behörden auf, die Sicherheit zu gewährleisten.

Studie

Handyauswertung von Flüchtlingen bringt kaum Ergebnisse

16.01.2020

Handy, Facebook, Twitter, soziale Medien, Telefon, Smartphone, Internet
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will gegen die Auswertung von Handydaten in Asylverfahren klagen. Sie bringe kaum verwertbare Ergebnisse und verletze Grundrechte. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge widerspricht. Doch die Vorwürfe wiegen schwer.

Einschusslöcher am Schaufenster

Auf Büro von SPD-Politiker Karamba Diaby geschossen

16.01.2020

Karamba Diaby, SPD, Politiker, Bundestagsabgeordneter
Unbekannte haben auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby geschossen, wie mehrere Einschusslöcher am Schaufenster des Büros zeigen. Der Staatsschutz ermittelt.

Studie

Stumme Migranten, laute Politik, gespaltene Medien

15.01.2020

Zeitung, Presse, Journalismus, Medien, Tageszeitung
Quantität und Qualität der Berichterstattung über Flucht und Migration klaffen weit auseinander. Das geht aus einer europaweiten Medien-Analyse hervor. Ein Ergebnis: Migranten und Flüchtlinge spielen als Akteure nur eine untergeordnete Rolle.

Umfrage

Fast jeder zweite Bayer lehnt muslimische Bürgermeister ab

15.01.2020

Stadt, Rathaus, Menschen, Bayern, Gebäude, Gemeinde
Einer Umfrage zufolge hat fast jeder zweite Bayer ein Problem mit Muslimen an der Rathausspitze. Besonders ablehnend antworteten AfD-Anhänger, am offensten stehen Grünen-Anhänger einem Bürgermeister mit muslimischen Glauben gegenüber.

"Armutszeugnis"

Kontingent für Familiennachzug für 2019 nicht ausgeschöpft

14.01.2020

Bundesverwaltungsamt, Köln, Amt, Gebäude
Nach einem schleppenden Start wird das 2018 eingerichtete Kontingent für den Familiennachzug inzwischen regelmäßig genutzt. Ganz ausgeschöpft wurden die Plätze aber auch 2019 nicht.

Ministerium blockiert

Kommunen erneuern Forderung nach eigener Aufnahme von Flüchtlingen

14.01.2020

Seebrücke, Demonstration, Seenotrettung, Flüchtlinge
Mehr als 120 Kommunen wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen, dürfen das aber nicht im Alleingang. Ende Januar wollen sie mit dem Bundesinnenministerium verhandeln. Das bleibt aber bislang bei der Position, dass Aufnahmezusagen Sache des Bundes sei.

Rechtsextremismus

Immer mehr Kommunalpolitiker werden bedroht

14.01.2020

Waffe, Pistole, Munition, Gewalt, Drohung, Straftat
Kommunalpolitiker werden zunehmend bedroht und angefeindet. Die Spitzenverbände der Städte und Gemeinden schlagen jetzt Alarm. "Wir dürfen Hass und Gewalt keinen Raum geben", fordert Städtetagspräsident Jung.