Kritik an „Normalisierung“

Rechtsextremer Bürgermeister

11.07.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
In Dessau-Roßlau ist bekannt, dass Laurens Nothdurft eine rechtsextreme Vergangenheit hat. Jetzt soll der AfD-Mann politische Verantwortung übernehmen – als Bürgermeister. Nicht der einzige Fall im Land.

90-Minuten-Besuche

Gedenkstätten fordern mehr Bildungspersonal für Schularbeit

11.07.2024

Auschwitz, Besucher, Stacheldraht, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Der Besuch einer Gedenkstätte ist an vielen Schulen Pflicht – zur Förderung der Erinnerungskultur. 90 Minuten laufen Schulklassen dann einmal über das Gelände. „Das war’s“. Gedenkstätten treiben Sorgen um – besonders im Osten.

Hamburg

Streit um Staatsvertrag mit Muslimen

10.07.2024

Hamburg, Rathaus, Stadt, Panorama, Senat
2012 schließt die Stadt Hamburg Staatsverträge mit muslimischen Religionsgemeinschaften. Zehn Jahre später sollen sie evaluiert werden. Das ist geschehen. In der Bewertung gehen die Meinungen auseinander: SPD sieht klare Erfolge, bei der CDU herrscht weiter Misstrauen.

„Dieses Pack muss raus“

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen CDU-Abgeordneten

10.07.2024

X, Soziale Medien, Social Media, Lupe, Straftat, Hasse, Hetze
Der frühere Landtagspräsident Gürth von der CDU in Sachsen-Anhalt steht wegen eines umstrittenen Posts im Internet in der Kritik. „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“, hatte er geschrieben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Saarlouis-Urteil: Freispruch und Entschädigung für Neonazi

10.07.2024

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Vor 33 Jahren stirbt ein Asylbewerber bei einem rassistischen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis. Der Mord-Prozess gegen einen Neonazi wegen Beihilfe endet mit Freispruch und Entschädigung.

8.400 Euro Geldstrafe

Angehende Polizistin verurteilt – „Rassismus und nichts anderes“

09.07.2024

Polizei, Sicherheit, Frau, Beamte, Polizeibeamte
In der Berliner Polizeiakademie soll eine Anwärterin einen Kollegen, eine Person of Color, beleidigt und Affengestiken gemacht haben. Jetzt sprach der Richter: Die Geste sei „Rassismus und nichts anderes“. Die Angeklagte widerspricht: Sie habe keinen Affen, sondern ein Huhn imitiert.

Inländer-Benachteiligung?

Debatte über Steueranreize für ausländische Fachkräfte

09.07.2024

Einkommensteuererklärung, Steuer, Finanzamt, Taschenrechner, Euro, Geld
Mit steuerlichen Vorteilen will die Bundesregierung ausländische Fachkräfte nach Deutschland locken – denn andere Länder tun dies schon lange. In Deutschland gibt es jedoch Widerspruch, trotz gewichtiger Argumente.

Mehr Tempo

Scholz: Asylentscheidungen durch Künstliche Intelligenz in Vorbereitung

09.07.2024

Künstliche Intelligenz, KI, AI, Roboter, Tastatur, Computer, Hand
Sollen Asylentscheidungen künftig von Künstlicher Intelligenz entschieden werden, um Behörden zu entlasten? Für Bundeskanzler Scholz ist das vorstellbar. Er besuchte das Bundesamt für Migration. Die Mitarbeiter haben viel Gesprächsbedarf.

Rechts. Populistisch. Extrem.

Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gründet sich

09.07.2024

Europaparlament, Parlament, EU, Europäische Union, Europa
Die Rechtsausleger im Europaparlament schließen sich zu einer neuen Fraktion zusammen. Größter gemeinsamer Nenner: Migrations- und Flüchtlingsfeindlichkeit. Die Idee geht auch auf einen Politiker zurück, der aktuell eine wichtige Position in der EU einnimmt. Von

Links statt rechts

Wie geht es nach der Wahl in Frankreich weiter?

08.07.2024

Frankreich, France, Flagge, Fahne, Nation
Nach dem überraschenden Sieg des Linksbündnis‘ bei der Parlamentswahl muss Frankreich eine Regierung finden. Doch die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert. Was das für Macron, Le Pen und Frankreich heißt – und für Deutschland. Von , und
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