Staatsschutz ermittelt

Feuer in einem von Geflüchteten bewohntes Mehrfamilienhaus in Mölln

09.05.2024

Brand, Feuer, Dach, Haus, Brandanschlag, Straftat, Flüchtlingsunterkunft
Wenige Wochen nach dem tödlichen Feuer in einem Solinger Wohnhaus ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in Mölln. Brandstiftung und ein rassistisches Motiv werden nicht ausgeschlossen. In dem Haus lebten Geflüchtete.

Studie

Hohe Akzeptanz für Grundgesetz und Asylrecht in der Bevölkerung

07.05.2024

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Am 23. Mai jährt sich zum 75. Mal die Verkündung der bundesdeutschen Verfassung. Darin verankert ist aus das Asylrecht. Wissenschaftler aus Dresden wollten wissen, wie die Deutschen heute zu ihrem Grundgesetz stehen. Was kam dabei heraus?

75 Jahre Grundgesetz

Wehrhaft, aber keineswegs unüberwindbar

07.05.2024

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind. Doch verteidigt werden muss die Republik letztlich von den Bürgern. Ein Gespräch mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Von

Alleingang in Brandenburg

Erster Kreis startet Ausgabe von Asyl-Bezahlkarten

07.05.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Der Landkreis Märkisch-Oderland prescht in Brandenburg mit der Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber vor. Die Ausgabe der ersten Karten noch vor einer landes- und bundesweiten Lösung verlief nach Plan. Ein Streitpunkt bleibt – und die Umsetzung klappt längst nicht reibungslos.

Vorwurf: Schleusung

Anzeige gegen ukranischen Vater, weil er Frau und Kinder nach Deutschland holt

07.05.2024

Bundespolizei, Symbolfoto, Polizei, Polizisten, Bahn, Zug, Bahnhof, Racial Profiling
Ein ukrainischer Familienvater will Frau und Kinder wegen vorrückender russischer Truppen nach Deutschland holen. Jetzt wird gegen ihn ermittelt – wegen Schleusung. Seine Familie habe keinen Visa für einen langen Aufenthalt.

Werte, Traditionen, Gepflogenheiten

Merz verteidigt Leitkultur im CDU-Grundsatzprogramm

06.05.2024

Friedrich Merz, CDU, Rede, Politiker, Politik, Parteitag
Aller Kritik zum Trotz setzt die CDU in ihrem neuen Grundsatzprogramm auf den umstrittenen Begriff der Leitkultur. Parteichef Merz sieht in ihm eine Chance und bemüht sich um eine Definition: Wertevorstellungen, Traditionen, Gepflogenheiten.

C gegen DU

Kirchen kritisieren CDU für Flüchtlingspolitik scharf

06.05.2024

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Kirchenvertreter üben scharfe Kritik am neuen Grundsatzprogramm der CDU. Darin sind massive Asylrechtsverschärfungen vorgesehen - ein „bemerkenswerter Widerspruch“ zu christlichen Werten. CDU verteidigt seine Politik.

Parallelgesellschaft

Zahl der deutschen Zuwanderer in Süddänemark wächst

06.05.2024

Sonderborg, Dänemark, Stadt, Häuser, Straße, Himmel
Viele Deutsche zieht es nach Dänemark. Nicht nur für Urlaube, auch zum Leben. Die meisten sind willkommen, doch es gibt auch Probleme: Deutsche, die sich isolieren. Dabei gibt es eine funktionierende Parallelgesellschaft mit eigenen Kindergärten und Schulen. Von

Syrer, Rumänen, Iraker

Rekordzahl von Menschen in Bayern eingebürgert

06.05.2024

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
Die Zahl der Einbürgerungen hat 2023 in Bayern einen neuen Höchststand erreicht. Auch für das laufende Jahr rechnet Innenminister Herrmann mit neuen Hochs – und kritisiert Einbürgerungserleichterungen. Türken sind bei Einbürgerungen längst nicht mehr Spitzenreiter.

„Einfach kümmern“

Berlin sucht ehrenamtliche Vormünder für junge Geflüchtete

06.05.2024

Kind, Junge, Traurig, Zug, Fenster, Regen
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin bleibt hoch. Gesucht werden Menschen, die bereit sind, für sie die Vormundschaft zu übernehmen. Der Aufwand ist nicht so groß, wie man meint, aber vom Sofa aus geht’s auch nicht.