dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Thüringen
07.11.2024
Die Polizei, Freund und Helfer. Manche helfen aber lieber der AfD. So auch ein Thüringer Polizist. Er würde gerne für die AfD-Landtagsfraktion arbeiten und beantragt Sonderurlaub. Das Innenministerium sagt Nein. Nun liegt der Fall bei Gericht.
Untersuchungsausschuss
07.11.2024
Die Evakuierung aus Kabul im August 2021 war katastrophal. Die allermeisten Ortskräfte wurden hilflos zurückgelassen. Wie es dazu kam, ermittelt ein Ausschuss. Als Zeuge wurde der damalige Bundesinnenminister Seehofer befragt. Er ist sich keiner Schuld bewusst: „Kann in den Spiegel schauen“.
Von Anne-Béatrice ClasmannAfD lobt Grüne
07.11.2024
Ein Antrag zum Schutz jüdischen Lebens findet eine große Mehrheit im Bundestag. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt. Unumstritten ist der Antrag aber nicht. Die AfD lobt Grüne.
Nach Niederlage vor Gericht
07.11.2024
Italiens rechte Regierung startet nach einer Niederlage vor Gericht einen neuen Versuch, Migranten in Lagern in Albanien unterzubringen. Eine neue Gruppe von Menschen ist auf dem Weg dorthin. Die Angelegenheit landet nun wahrscheinlich wieder bei der Justiz.
Von Christoph SatorFachkräftemangel
07.11.2024
In der Migrationspolitik spielt Bayern den Hardliner. Im Kampf gegen den Fachkräftemangel setzt der Freistaat in der Pflege aber schon länger auf Migration und eine schnellere Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Das soll massiv ausgeweitet werden.
Flucht und „illegale“ Migration
07.11.2024
Vieles vom 9. November 1989 ist im kollektiven Gedächtnis. Einiges aber haben nach dreieinhalb Jahrzehnten nicht mehr alle auf dem Schirm: Flucht, Aufnahmestopp, Grenzkontrollen, „illegale“ Migration und Einwanderung, die die Staatskasse belastet.
Von Verena Schmitt-RoschmannEU-Asylreform
06.11.2024
Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen. So lange will die Bundesregierung nicht warten. Sie hat jetzt schon einen ersten Schritt gemacht. Pro Asyl spricht von den größten Asylrechtsverschärfungen seit Jahrzehnten.
Unglaubliche Rückkehr
06.11.2024
„Bett, Brot, Seife“
06.11.2024
Kürzung von Leistungen, vollere Gemeinschaftsunterkünfte. Bayern Ministerpräsident Söder will sparen auf Kosten von Schutzsuchenden. Vom Bund fordert Ministerpräsident Söder eine Asyl-Wende.
Ethnische Säuberung geplant
05.11.2024
Rassistisch, antisemitisch, apokalyptisch. Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein. Ihre Pläne für danach ähneln dem Nationalsozialismus – inklusive „ethnischer Säuberung“.
Von Jacqueline Melcher, Anne-Béatrice Clasmann und Marco Krefting