Studie

AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok

05.06.2024

Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.

Keine Entwarnung in Thüringen

Normalisierung rechtsextremer Positionen bei Kommunalwahl

30.05.2024

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat die AfD keine Landratsämter im ersten Anlauf erobert, aber Bastionen in Kommunalparlamenten. Damit etablierten sich rechtsextreme Positionen, sagen Wissenschaftler. SPD und CDU wollen sich bei Stichwahlen gegen AfD-Bewerber gegenseitig unterstützen.

Thüringen

Dämpfer für Höcke-AfD bei Landratswahlen

27.05.2024

Bei den Wahlen in Thüringen geht um Landratsämter, Rathäuser und Kommunalparlamente – doch nicht nur. Es geht auch um die Frage, ob die hohen Umfragewerte der AfD in Wahlsiege ummünzen lassen. Danach sieht es nicht aus. Von , und

Kommunalwahl als Testfall

Erobern Rechtsextremisten in Thüringen die Rathäuser?

23.05.2024

Die Thüringer entscheiden am Sonntag über die Besetzung von Rathäusern, Landratsämtern und Kommunalparlamenten. Bringt sich die Höcke-AfD schon in Position für die Landtagswahl im September? Von und

IW-Umfrage

80 Prozent der Unternehmen sehen AfD als Risiko

22.05.2024

Viele Chefetagen fürchten laut einer Umfrage wegen der AfD um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Am größten sind die Sorgen jedoch im Hinblick auf die Zukunft der Europäischen Union. Nur eine ganz kleine Minderheit betrachtet die AfD als Chance.

„Alles für...“

Höcke wegen Nazi-Spruch zu Geldstrafe verurteilt

15.05.2024

Keine Freiheitsstrafe, aber auch kein Freispruch: Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt. Und Höcke droht weiterer Ärger: Er könnte in diesem Jahr noch zweimal vor Gericht stehen.

Schlag ins Kontor

Verfassungsschutz darf AfD weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachten

13.05.2024

Was hat die AfD nicht alles versucht: Sogar Mitglieder mit Migrationshintergrund wurden eigens nach Münster bestellt, um die Vorwürfe des Verfassungsschutzes zu entkräften. Ohne Erfolg. Droht der Partei jetzt der freie Fall? Von

75 Jahre Grundgesetz

Wehrhaft, aber keineswegs unüberwindbar

07.05.2024

Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind. Doch verteidigt werden muss die Republik letztlich von den Bürgern. Ein Gespräch mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Von

Debatte

Staatliche Schutzpflichten gegen Rassismus statt AfD-Verbot

05.05.2024

Cengiz Barskanmaz, Jura, Rechtswissenschaften, Verfassung, Rassismus
Anti-Rassismus-Politik ist vor allem Symbolpolitik. So auch die Debatte um ein AfD-Verbot. Wer genau hinguckt, erkennt: die bürgerlichen Parteien externalisieren Rassismus nur. Von

AfD-Pleite vor Gericht

Regierung muss Vornamen von deutschen Tatverdächtigen nicht nennen

02.05.2024

Niedersachsens Landesregierung muss die Vornamen von deutschen Tatverdächtigen aus der Silvesternacht 2022/23 nicht nennen. Das entschied der Staatsgerichtshof. Ein AfD-Landtagsabgeordneter hatte zuvor geklagt, weil er die Namen unbedingt erfahren wollte.
TOP GELESEN