"Himmelfahrtskommando"

Scharfe Kritik an Sammelabschiebung nach Afghanistan

13.09.2017

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Drei geplante Sammelabschiebungen von Düsseldorf nach Afghanistan haben Hilfsorganisationen scharf kritisiert. Den Abgeschobenen drohe Folter und Tod. Der Flüchtlingsrat wirft der NRW-Landesregierung vor, im Hinblick auf die Bundestagswahl auf Stimmenfang zu gehen.

Bundesverfassungsgericht

Keine Abschiebung in die sichere Obdachlosigkeit

08.09.2017

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Eine alleinerziehende syrische Mutter mit vier Kinder darf nicht nach Bulgarien abgeschoben werden, wernn ihr dort die sichere Obdachlosigkeit droht. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Familien mit kleinen Kindern genießen dem Gericht zufolge besonderen Schutz.

Bundesverwaltungsgericht

Abschiebungen von mutmaßlichen Gefährdern rechtmäßig

24.08.2017

Bundesverwaltungsgericht, Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Gericht, Gebäude, Leipzig, Recht, Urteil, Rechtsprechung
Zwei Männer, die im Verdacht stehen, mit radikalen Szenen zu sympathisieren, dürfen abgeschoben werden. Das hat das Bundeswerwaltungsgericht entschieden. Abschiebungsverbote lägen nicht vor.

Gewerkschaft

Flugkapitän muss Abschiebung bei Risiko stoppen

17.08.2017

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Im ersten Halbjahr 2017 wurden knapp 400 Abschiebungen gestoppt, in mehr als 100 Fällen verweigerten Piloten die Mitnahme. Jetzt stellt sich die Pilotenvereinigung Cockpit vor ihre Flugkapitäne: Piloten handeln nicht aus Gewissens-, sondern aus Sicherheitsgründen

Afghanistan

Gabriel und de Maizière halten an Abschiebepraxis fest

10.08.2017

Afghanistan, Kabul, Terror, Terrorismus, Terroranschlag, Attentat
Einem Zwischenbericht der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan zufolge können abgelehnte Asylbewerber im Einzelfall abgeschoben werden. Grünen-Politiker Nouripour Kritisiert Gabriel, er male sich die Sicherheitslage schön aus Angst vor der AfD.

Flugangst

NRW schiebt Menschen im VW-Bus ab

07.08.2017

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Wer aus Flugangst nicht fliegen kann, wird in Nordrhein-Westfalen mit VW-Bussen in die Heimat überführt. 2.000 Kilometer reisten in einem konkreten Fall ein Mazedonier, zwei Polizisten und je ein Mitarbeiter von Ordnungsamt und Ausländerbehörde.

Jubelnd begrüßt

Abgeschobene Bivsi Rana kehrt mit Eltern nach Deutschland zurück

03.08.2017

Bivsi Rana, Abschiebung, Nepal, Schülerin, Demonstration
Ihr Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Vor zwei Monaten musste die 15-jährige Bivsi Rana mit ihren Eltern nach Nepal ausreisen. Jetzt ist sie wieder in Deutschland. Auf dem Flughafen Düsseldorf wurde sie von Mitschülern jubelnd begrüßt. Von Andreas Rehnolt

Schärfere Abschiebepraxis gefordert

Messerattacke befeuert Debatte um ausreisepflichtige Asylsuchende

01.08.2017

Messerattacke, Hamburg, Barmbeck, Straße, Kampf
Nach der tödlichen Messer-Attacke von Hamburg, nimmt die Debatte um schnellere Abschiebungen wieder Fahrt auf. Vor allem für Flüchtlinge, die keine Asylchancen haben, soll es strengere Regeln geben.

Bundesverfassungsgericht

Salafistische Gefährder dürfen sofort abgeschoben werden

28.07.2017

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Salafistische Gefährder mit ausländischem Pass dürfen sofort abgeschoben werden, wenn von ihnen Terrorgefahr ausgeht. Das Entschied das Bundesverfassungsgericht. Allerdings muss das Zielland die Einhaltung von Menschenrechten zusichern.

"Einzelfall"

Bivsi Rana und ihre Eltern dürfen zurückkommen

26.07.2017

Bivsi Rana, Abschiebung, Nepal, Schülerin, Demonstration
Die Abschiebung der 15-jährigen Gymnasiastin Bivsi Rana mit ihren Eltern aus Duisburg nach Nepal hatte für Empörung gesorgt. Die Familie galt als gut integriert. Jetzt nimmt der Fall für sie ein gutes Ende.