Abschiebedebatte

Ministerin rät Syrern von Heimreisen ab: können Schutzstatus verlieren

11.12.2024

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bamf, Amt, Asyl, Flüchtling, Migration
Viele Syrer können seit vielen Jahren erstmals wieder ihre Familien in der Heimat besuchen. Integrationsministerin Binz mahnt zur Vorsicht. Das könne zum Verlust des Schutzstatus führen. Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock rechnen ohnehin nicht mit vielen Rückkehrern.

Gemischte Gefühle

Syrer: Debatte um Rückkehr hat Beigeschmack

10.12.2024

Assad, Syrer, Syrien, Menschen, Jubel, Demonstration, Frau
Mehr als 50.000 Menschen aus Syrien leben derzeit in Rheinland-Pfalz – knapp eine Million in ganz Deutschland. Nach dem Sturz von Baschar al-Assad sind viele erleichtert – aber nicht alle. Die Debatte um Abschiebungen nach Syrien hat einen Beigeschmack. Von und

Innensenator tobt

Kirchenasyl in Bremen: Gericht verbietet vorerst Abschiebung

10.12.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Eine versuchte Abschiebung aus einem Bremer Gemeindezentrum löste zuletzt heftige Kritik aus. Bremens Innensenator tobt und warnt vor Konsequenzen für das Kirchenasyl. Derweil kassiert seine Behörde vor Gericht eine deutliche Niederlage.

Debatte über Rückkehr

Bamf verhängt Entscheidungsstopp für Asylverfahren von Syrern

09.12.2024

Menschen, Syrer, Syrien, Fahnen, Jubel, Berlin, Deutschland, Assad
Nach dem plötzlichen Sturz von Baschar al-Assad in Syrien ist die Lage unübersichtlich. Dennoch ist in Deutschland eine Debatte über Rückführung syrischer Geflüchteter entfacht. Experten warnen eindringlich vor voreiligen Forderungen. Eine unmittelbare Folge hat das Geschehen in Syrien dennoch.

Sachsen

Auf steigende Abschiebezahlen folgt Ausreisezentrum

09.12.2024

Stacheldrahtzaun, Gefängnis, Grenze, Grenzschutz
CDU und SPD haben sich auf die Erprobung eines Ausreisezentrums geeinigt. Der Innenminister will damit die Erfolgsquote bei Abschiebungen steigern. Dabei verzeichnet das Land bereits steigende Abschiebezahlen. Parallel dazu beklagten Asylkammern an Gerichten massive Unterbesetzung.

Pilotprojekt „Abschiebung“

Schwarz-rote Minderheitskoalition in Sachsen plant Ausreisezentrum

05.12.2024

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Die Partner der Minderheitskoalition von CDU und SPD in Sachsen haben sich im Koalitionsvertrag auf schnellere Abschiebungen und Ausreisenzentren verständigt. Auch die flächendeckende Einführung der umstrittenen Bezahlkarte ist erklärtes Regierungsziel.

Bremen

Kontroverse nach verhinderter Abschiebung aus Kirchenasyl

04.12.2024

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Ein nächtlicher Einsatz in einem Bremer Gemeindezentrum löst heftige Kritik aus. Behörden sollen versucht haben, das Kirchenasyl aufzuheben. Der Innensenator widerspricht der Darstellung vehement. Die Kirche kontert.

„Tabubruch“

Polizei versucht in Bremen Bruch von Kirchenasyl

03.12.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
In Bremen stehen die Behörden und die Kirche eigentlich im engen Kontakt, wenn es um Fälle des Kirchenasyls geht. In der Nacht zum Dienstag versuchte die Polizei, erstmals ein Kirchenasyl zu brechen, um einen Flüchtling nach Finnland abzuschieben.

Flüchtlingsrat fordert Abschiebestopp

Maas über Afghanistan-Chaos: BND hat Lage falsch eingeschätzt

01.12.2024

Flugzeug, Afghanistan, Flucht, Taliban, Menschen
Wer ist verantwortlich für das Versagen beim deutschen Abzug aus der afghanischen Hauptstadt Kabul 2021? Der damalige Außenminister Maas räumt rückblickend Fehler ein. Parallel dazu laufen Gespräche über Abschiebungen nach Afghanistan. Der Flüchtlingsrat protestiert.

Abschiebung nach Kolumbien

Drohende Abschiebung von Pflegern – Lauterbach will helfen

28.11.2024

Pflegekraft, Krankenhaus, Alter, Gesundheit, Ausländer, Fachkräftemangel
Zehn kolumbianische Beschäftigte eines Pflegeheims sollen abgeschoben werden. Leitung, Belegschaft und Angehörige wollen das verhindern und erhalten nun Unterstützung von höchster Stelle. Derweil fordert Regierungsbeauftragter Stamp Maßnahmen zur schnelleren Abschiebung nach Kolumbien.
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