Abschiebung von Konvertiten
Gerichten steht es nicht zu, Glauben zu prüfen
16.01.2020
Viele Flüchtlinge, die sich in Deutschland taufen lassen, kommen aus dem Iran. Auch Nader K., der in der Magdeburger Trinitatis-Gemeinde eine neue Heimat gefunden hat. Doch trotz Todesgefahr wegen des Glaubenswechsels droht ihm die Abschiebung. Von Romy Richter
Überraschende Zahlen
Die fatale Fixierung auf Abschiebung
20.12.2019
Mit dem Kopf gegen die Wand: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ – Überraschende Zahlen und Erkenntnisse zur Abschiebungspraxis der Bundesländer. Ein Gastbeitrag von Ulla Jelpke Von Ulla Jelpke
Thüringen
Flüchtlingsrat vergibt „Preis für Gemeinheit“ an Ausländerbehörde Weimar
11.12.2019
Der Negativpreis für Grundrechtsverletzung geht in diesem Jahr an die Ausländerbehörde Weimar. Der Flüchtlingsrat Thüringen wirft der Behörde Missachtung des Familienschutzes vor. Sie hatte einen werdenden Vater vor den Augen der hochschwangeren Frau ohne Vorwarnung abschieben lassen.
Abschiebung
Schutz für Afghanen: Verwaltungsgerichtshof ruft EuGH an
10.12.2019
Hängt der Anspruch auf subsidiären Schutz von Flüchtlingen von den Opferzahlen in der Abschiebe-Region ab? Diese Frage hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg dem Europäische Gerichtshof vorgelegt.
Abschiebungen nach Afghanistan
Kritische Bilanz nach drei Jahren Sammel-Charterflügen
06.12.2019
Am 14. Dezember 2016 startete der erste Sammelcharter mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Pro Asyl und Bayerischer Flüchtlingsrat fordern eine Ende dieser Praxis: Sie bringe Menschen in Gefahr und torpediere die Integration.
Innenministerkonferenz
Innenminister beraten über Asylpolitik und Rechtsextremismus
05.12.2019
Ab Donnerstag beraten die Innenminister in Lübeck unter anderem über die Frage, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Einzelne Länder und prominente Bundestagsabgeordnete fordern zudem ein Aufnahmeprogramm für IS-Opfer.
Deutsche IS-Anhänger
Deutschland steht in der Pflicht und in der Schuld
15.11.2019
Die Türkei will mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation „IS“ nach Deutschland abschieben. Das berichtete die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigte die Meldung. Experten sehen Deutschland in der Pflicht und Schuld. Von Martina Schwager
Europäischer Gerichtshof
Schweiz darf afghanischen Konvertiten nicht abschieben
08.11.2019
Die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen in sein Heimatland verstößt gegen das Verbot unmenschlicher und entwürdigender Behandlung. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus der Schweiz entschieden.
Statistik
Fast 17.000 Abschiebungen bis Ende September
24.10.2019
Zwischen Januar und September sind rund 17.000 Asylsuchende aus Deutschland abgeschoben worden – die meisten nach Italien. Die Linke erwartet einen leichten Rückgang der Abschiebungen in diesem Jahr.
Pforzheim
Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft
04.10.2019
Flüchtlinge in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt berichten von Demütigungen, Übergriffen und "Isolationshaft im Bunker". Menschenrechtler fordern ein Stopp dieser Praxis. Eine Petition soll im Landtag beraten werden.
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