Anschlag in Afghanistan

Gestoppte Abschiebung nach Afghanistan soll zeitnah nachgeholt werden

05.08.2021

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
In München sollte ein Flugzeug mit sechs Männern aus Afghanistan nach Kabul starten. Wegen eines Taliban-Anschlags wurde die Abschiebung jedoch gestoppt - und soll nun „zeitnah“ nachgeholt werden.

Eilmaßnahme

Gerichtshof für Menschenrechte stopp Abschiebung nach Afghanistan

04.08.2021

EGMR, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, EU
Da ein nicht wiedergutzumachender Schaden droht, geht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte per Eilmaßnahme gegen eine Abschiebung nach Afghanistan vor. Auch Afghanen, die aus Deutschland abgeschoben werden sollten, könnten betroffen sein. Pro Asyl kritisiert die Regierung scharf.

Oberverwaltungsgericht NRW

Asylanträge trotz Weiterreise nicht automatisch ungültig

30.07.2021

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Asylsuchende, die aus Italien nach Deutschland weitergereist sind dürfen nicht rücküberstellt werden, wenn sie in keine Aussicht auf Unterbringung und Arbeit haben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in den Fällen eines Somaliers und eines Maliers entschieden.

Deutschland schiebt ab

UN warnt vor mehr zivilen Opfern in Afghanistan

27.07.2021

Afghanistan, Krieg, Militär, Panzer, Soldaten
Nach dem Abrücken internationaler Truppen aus Afghanistan steigt die Zahl ziviler Opfer in Afghanistan. UN warnt vor einer dramatischen Zunahme. Deutschland schiebt weiter in das Land ab – und erntet Kritik.

Europäischer Gerichtshof

Polen wegen Pushbacks von Syrern nach Belarus verurteilt

09.07.2021

Polen, Flagge, Fahne, Mast, Polnisch
Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen illegalen Pushbacks zur Zahlung von je 10.000 Euro an syrische Schutzsuchende verurteilt. Das Land hatte die Menschen an der Grenze zu Belarus zurückgewiesen.

„Unverantwortlich“

Amnesty fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan

06.07.2021

Armee, Soldaten, Krieg, Waffe, Straße, Stadt
Nach dem Abzug der Nato-Truppen hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan weiter verschärft. Amnesty International hat kein Verständnis, dass Deutschland weiter Menschen in das Land abschiebt.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Demonstration, Berlin, Polizei, Wasserwerfer, Corona, Rechtsextremismus
Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.

Innenministerkonferenz

Amnesty fordert Abschiebestopp nach Syrien und Afghanistan

16.06.2021

Amnesty, AI, Amnesty International, Menschenrechte, Human Rights
Vor der Innenministerkonferenz appelliert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan auszusetzen. Die Länder seien nicht sicher, den Abgeschobenen drohe Folter und Verfolgung.

Studie

Afghanistan-Rückkehrern droht Gewalt und Verelendung

07.06.2021

Afghanistan, Flagee, Fahne, Land, Flag
Afghanistan-Rückkehrern droht Armut und Gewalt. So lautet das Ergebnis einer Studie. Viele Abgeschobene fliehen erneut, kommen auch zurück nach Europa. Die Bundesregierung hält an den Abschiebungen dennoch fest. Abschiebegegner demonstrieren bundesweit.

Bundesweite Demonstrationen

Aktionstag gegen Abschiebungen nach Afghanistan geplant

02.06.2021

Abschiebung, Flüchtlinge, Asyl, Demonstration, Luftballons
Seit 2016 hat Deutschland mehr als 1.000 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Gegen diese Praxis demonstrieren am Wochenende Flüchtlinge und Unterstützen in mehreren deutschen Städten.