Nebenan

Das Privileg der Ausländer

10.06.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Das Hochwasser im Süden spielte vor der Europawahl den Grünen in die Hände, der Messerangreifer von Mannheim den Rechten. Jetzt ratet mal, wer verloren hat! Von

Nach Mannheim

Faeser will in Nachbarländer von Afghanistan abschieben

09.06.2024

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wollen nach Mannheim Straftäter nach Afghanistan abschieben, Außenministerin Baerbock ist skeptisch. Wie viele Personen die Debatte umfasst, ist derweil komplett offen, wie eine Länderumfrage zeigt.

Nach Mannheim

Scholz will Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben

06.06.2024

Olaf Scholz, SPD, Bundestag, Rede, Politik, Bundesregierung
Die Messerattacke von Mannheim hat eine Debatte über die Abschiebung von Straftätern ausgelöst. Der Kanzler macht jetzt eine klare Ansage dazu, könnte aber Probleme bei der Umsetzung bekommen. Von , , , und

Nach Mannheim

Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan hält an

05.06.2024

Polizei, Mannheim, Straftat, Tatort, Spurensicherung
Die Debatte um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auch in unsichere Länder geht weiter. Das Bundesinnenministerium sucht nach Wegen, wie das praktisch überhaupt funktionieren soll. Die Prüfung könnte noch einige Zeit dauern. Grüne warnen vor Abschiebung von Straftätern in die Freiheit.

Mannheimer Messerangriff

Debatte über Abschiebung nach Afghanistan

04.06.2024

Blumen, Gedenken, Polizei, Mannheim, Messeratacke
Die Bundesanwaltschaft zieht den Fall an sich, der Justizminister spricht von einem „islamistischen Motiv“. In der Politik deutet sich als mögliche Konsequenz eine härtere Gangart bei Abschiebungen an. Es gibt aber auch Gegenstimmen. Faeser warnt vor Generalverdacht gegen Muslime.

Bamf in der Kritik

Niedersachsen will keine Abschiebungen mehr aus Kirchenasyl vornehmen

28.05.2024

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Eingang
Die Abschiebung einer Familie aus dem Kirchenasyl in Bienenbüttel sorgt für Proteste. Jetzt trafen sich die zuständige Bundesbehörde, das niedersächsische Innenministerium und die Kirche zum Gespräch. Aus dem Kirchenasyl sollen keine Abschiebungen mehr vorgenommen werden. Bamf steht in der Kritik. Von

„Abschiebewahn“

Mehr Abschiebungen aus Deutschland

23.05.2024

Handschelle, Frau, Hände, Straftat, Verhaftung, Abschiebung,
Im ersten Quartal des laufenden Jahres sind mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben worden als zu Beginn des Jahres 2023 - und das neue „Rückführungsverbesserungsgesetz“ wirkt noch gar nicht. Linkenpolitikerin Bünger spricht von einem „Abschiebewahn“.

„Tabu gebrochen“

Niedersachsen bricht Kirchenasyl einer russischen Familie

15.05.2024

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Jahrelang haben die niedersächsischen Behörden Kirchenasyle geachtet. Seit einigen Monaten gibt es Meldungen über Festnahmen und Abschiebungen aus dem Kirchenasyl. Jetzt traf es eine russische Familie, die wegen des russischen Kriegs Zuflucht bei Uelzen suchte.

Erstes Quartal 2024

Zahl der Abschiebungen gestiegen

05.05.2024

Flugzeug, Ausreise, Menschen, Schlange, Urlaub, Reisen, Ferien, Fliegen, Flughafen
Kanzler Olaf Scholz hatte bei Abschiebungen Druck gemacht. Nun steigen die Zahlen leicht. Auch die Zahl der Asylanträge geht zurück. Eine Analyse sieht darin eine „temporäre Atempause“. Und dann beginnt die Fußballeuropameisterschaft.

Umstrittene Flüchtlingspolitik

London bezahlt Asylbewerber für Ausreise nach Ruanda

02.05.2024

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Kurz vor der englischen Kommunalwahl kommt die britische Regierung nach eigenen Angaben bei ihrem Vorhaben voran, Asylbewerber nach Ruanda abzuschieben – gegen Zahlung von Geld. Der Zeitpunkt sorgt für Kritik.
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