Abschiebungen nach Afghanistan

Kritische Bilanz nach drei Jahren Sammel-Charterflügen

06.12.2019

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Am 14. Dezember 2016 startete der erste Sammelcharter mit abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Pro Asyl und Bayerischer Flüchtlingsrat fordern eine Ende dieser Praxis: Sie bringe Menschen in Gefahr und torpediere die Integration.

Innenministerkonferenz

Innenminister beraten über Asylpolitik und Rechtsextremismus

05.12.2019

Die Innenminister bei der Innenministerkonferenz im Juni 2014 in Bonn © Innenministerium NRW
Ab Donnerstag beraten die Innenminister in Lübeck unter anderem über die Frage, ob der Abschiebestopp nach Syrien verlängert wird. Einzelne Länder und prominente Bundestagsabgeordnete fordern zudem ein Aufnahmeprogramm für IS-Opfer.

Deutsche IS-Anhänger

Deutschland steht in der Pflicht und in der Schuld

15.11.2019

Ein reges kommen und gehen © James Cridland @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Türkei will mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation „IS“ nach Deutschland abschieben. Das berichtete die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigte die Meldung. Experten sehen Deutschland in der Pflicht und Schuld. Von Martina Schwager

Europäischer Gerichtshof

Schweiz darf afghanischen Konvertiten nicht abschieben

08.11.2019

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen in sein Heimatland verstößt gegen das Verbot unmenschlicher und entwürdigender Behandlung. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus der Schweiz entschieden.

Statistik

Fast 17.000 Abschiebungen bis Ende September

24.10.2019

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Zwischen Januar und September sind rund 17.000 Asylsuchende aus Deutschland abgeschoben worden – die meisten nach Italien. Die Linke erwartet einen leichten Rückgang der Abschiebungen in diesem Jahr.

Pforzheim

Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft

04.10.2019

Stachelfrahtzaun, Zaun, Stacheldraht, Gefängnis, Knast
Flüchtlinge in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt berichten von Demütigungen, Übergriffen und "Isolationshaft im Bunker". Menschenrechtler fordern ein Stopp dieser Praxis. Eine Petition soll im Landtag beraten werden.

Frauen ohne Papiere

Abschiebegefährdet und schwanger

10.09.2019

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Viele schwangere Frauen sind besorgt, wenn sie ihr Kind erwarten. Doch die schwangeren Frauen, die zu Maike Jansen kommen, sind sehr viel mehr gestresst als andere. Von Thomas Morell

Oberverwaltungsgericht NRW

Sicherheitslage in Bagdad rechtfertigt keinen Abschiebeschutz

02.09.2019

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Asylsuchende aus Bagdad haben kein Anspruch auf einen generellen Abschiebungsschutz. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW im Fall einer schiitischen Frau entschieden. Begründung: Die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Bagdad hätten sich verbessert.

Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26.08.2019

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Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

Seehofer zufrieden

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ für mehr Abschiebungen in Kraft getreten

23.08.2019

Horst Seehofer, BMI, Bundesinnenminister, Heimatminister
Das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz war im Juni beschlossen wurden. Am Mittwoch ist es in Kraft getreten. Es gibt Behörden und Polizei mehr Möglichkeiten, Abschiebungen durchzusetzen. Kritiker befürchten mehr Inhaftierungen von Flüchtlingen.