Plötzlich geoutet

Auswärtiges Amt hat homosexuelle Asylbewerber gefährdet

28.05.2021

Auswärtiges Amt, Außenministerium, ministerium, auswärtiges
Mehrere Asylsuchende in Deutschland sind durch Aktivitäten deutscher Behörden in ihren Heimatländern geoutet worden. Das Bekanntwerden von homo- oder bisexueller Orientierung ist in so manchem Land fatal. Die Bundesregierung räumt jetzt Fehler ein. Von

Wegen Corona

Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal 2021 deutlich zurückgegangen

26.05.2021

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Insgesamt 2.880 Menschen hat Deutschland in den ersten drei Monaten des Jahres in ihre Heimatländer zurückgeführt. Das waren deutlich weniger als in den Vorjahren. Hintergrund sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

OVG Münster

Kein Abschiebeverbot von Kleinkindern wegen Corona oder Malaria

19.05.2021

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
In Europa geborene Kleinkinder haben keinen generellen Anspruch auf Abschiebungsschutz wegen des Risikos einer Corona- oder Malaria-Erkrankung. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster im Fall eines 2017 geborenen Mädchens entschieden.

Antisemitismus

Union fordert Abschiebung von Ausländern

18.05.2021

Die Ohel-Jakob-Synagoge in München (Symbolbild) © digital cat @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen Israels Politik wird über Konsequenzen nachgedacht. Politiker fordern Abschiebungen, Härte der Justiz und Regeln für die Moscheefinanzierung. Konkrete Pläne gibt es bislang nicht.

„Wirksamer und billiger“

Neue EU-Strategie für freiwillige Rückkehr von Migranten

28.04.2021

Europäische Union, EU, Flagge, Europa, Fahne, Brüssel
Die EU-Kommission will Geflüchtete zur „freiwilligen“ Rückkehr bewegen. Das sei billiger als Abschiebungen. Dabei helfen soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Amtsgericht

Freispruch für Benediktiner-Mönch im Kirchenasyl-Prozess

27.04.2021

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Weil ein Mönch einem Mann aus dem Gazastreifen Kirchenasyl gewährt hatte, um ihn vor der Abschiebung zu schützen, stand er vor Gericht und wurde jetzt freigesprochen. Er habe aus Glaubens- und Gewissensgründen gehandelt.

Ludwigshafen

Fünfköpfige Familie bei Abschiebung getrennt – Minderjähriger wurde zurückgelassen

26.04.2021

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Bei einer Abschiebung wurde eine armenische Familie getrennt - ein Minderjähriger blieb in Deutschland und gilt seitdem als vermisst. Nach öffentlicher Kritik kündigte die Stadt Ludwigshafen an, den Fall zu prüfen.

Schlappe für BAMF

OVG: Flüchtlingen droht in Griechenland Verlendung

20.04.2021

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Menschen, die nach Griechenland abgeschoben werden, droht „Verelendung“. Deshalb dürfen sie einer Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts nicht in das Land abgeschoben werden.

"Nicht sicher"

Pro Asyl fordert wegen Truppenabzug Abschiebestopp nach Afghanistan

16.04.2021

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Der Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan wurde trotz der instabilen Lage beschlossen. Für Menschen, die in das Land abgeschoben werden, steigt damit die Gefahr von Verfolgung und Folter. Pro Asy fordert Abschiebestopp in das Land und Neubewertung der Situation.

Heuchlerisches Deutschland

Sammelabschiebungen von Tamil:innen nach Sri Lanka

31.03.2021

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Deutschland hat noch vor Kurzem einer UN-Resolution zur Untersuchung von Menschenrechtsverstößen in Sri Lanka zugestimmt. Nur wenige Tage später bereitet die Bundesregierung Abschiebungen in das Land vor. Von