Frauen ohne Papiere

Abschiebegefährdet und schwanger

10.09.2019

Kind, Mutter, Freizeit, Wiese, Spazieren
Viele schwangere Frauen sind besorgt, wenn sie ihr Kind erwarten. Doch die schwangeren Frauen, die zu Maike Jansen kommen, sind sehr viel mehr gestresst als andere. Von Thomas Morell

Oberverwaltungsgericht NRW

Sicherheitslage in Bagdad rechtfertigt keinen Abschiebeschutz

02.09.2019

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Asylsuchende aus Bagdad haben kein Anspruch auf einen generellen Abschiebungsschutz. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW im Fall einer schiitischen Frau entschieden. Begründung: Die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Bagdad hätten sich verbessert.

Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26.08.2019

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

Seehofer zufrieden

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ für mehr Abschiebungen in Kraft getreten

23.08.2019

Horst Seehofer, BMI, Bundesinnenminister, Heimatminister
Das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz war im Juni beschlossen wurden. Am Mittwoch ist es in Kraft getreten. Es gibt Behörden und Polizei mehr Möglichkeiten, Abschiebungen durchzusetzen. Kritiker befürchten mehr Inhaftierungen von Flüchtlingen.

Verwaltungsgerichtshof

Richter erlaubt Abschiebung nach Somalia wegen Regenfällen

21.08.2019

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte dem Bamf verboten, einen Somalier abzuschieben. Begründung: Dürre in Somalia. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof anders entschieden. Begründung: In dem Land habe es zwischenzeitlich geregnet.

"Lügenmärchen"

Kritik an Seehofers Abschiebe-Forderung für syrische „Heimaturlauber“

21.08.2019

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Die Forderung von Horst Seehofer, syrische „Heimaturlauber“ sollten abgeschoben werden, stößt auf Kritik. Diakonie, Grüne und die Linken werfen dem Innenminister Stimmungsmache vor.

Abschiebung in den Iran

Bamf lehnt Anträge von Konvertiten „reflexhaft“ ab

31.07.2019

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flüchtling
Flüchtlingen aus dem Iran, die zum Christentum konvertieren, droht in ihrem Heimatland oft Verfolgung. Dennoch lehnt das Bamf Asylanträge ab.

Kauder gegen Seehofer

Innenminister gegen Abschiebestopp für Christen aus dem Iran

25.07.2019

Kreuz, Kruzifix, Wand, Religion, Christentum
Volker Kauder fordert die Bundesregierung auf, zum Christentum konvertierte Muslime nicht in den Iran abzuschieben. Bundesinnenminister Seehofer ist gegen einen generellen Abschiebestopp. Das Bamf prüfe Schutzgründe umfassend.

Breite Skepsis

Mehrheit der Bundesländer will keine Abschiebung aus normaler Haft

19.07.2019

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
Bundesinnenminister Seehofer will mehr Abschiebungen. Der Bund erlaubt den Ländern deshalb, Abschiebehäftlinge in normaler Haft unterzubringen. Die Länder waren von Beginn an skeptisch. Eine Umfrage zeigt: Kaum eines will die neue Möglichkeit nutzen.

Haft, Gewahrsam, Trennungsgebot

Fragen und Antworten zu Abschiebungen

19.07.2019

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Mit kürzlich verabschiedeten Gesetzesänderungen wurden in Deutschland die Möglichkeiten zum Festhalten abgelehnter Asylbewerber verschärft. MiGAZIN beantwortet Fragen zur Abschiebehaft und zur Aufhebung des Trennungsgebots. Von Corinna Buschow