Politik
Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:Polenz für Erinnerungskultur
29.01.2018
Der Völkermord an den Herero und Nama durch die deutschen Kolonialtruppen muss nach Einschätzung des Namibia-Beauftragen der Bundesregierung, Ruprecht Polenz (CDU), viel mehr thematisiert werden. Es gebe eine Menge zu tun, um die Kriegsverbrechen in Südwestafrika aufzuarbeiten.
Interview mit Thomas de Maizière
29.01.2018
Der Kampf gegen Antisemitismus sei Teil der Staatsräson in Deutschland, sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch. Er verurteilt judenfeindliche Straftaten und erklärt, warum ein Antisemitismus-Beauftragter nach seiner Ansicht in seinem Haus am sinnvollsten arbeiten kann. Von Corinna Buschow
Flüchtlingsstreit
26.01.2018
Die Bundesregierung will die Frage nach der Verteilung von Flüchtlingen auf EU-Ebene zurückstellen. Bundesinnenminister de Maizière erhofft sich dadurch ein Vorankommen der Verhandlungen in anderen Punkten. Bis Ende Juni soll die Reform des europäischen Asylsystems stehen.
Expertin
26.01.2018
Im vergangenen Jahr haben etwa 30.000 Flüchtlinge Deutschland freiwillig verlassen. Die Motive für die Rückkehr sind vielfältig, erklärt Marion Lich, Leiterin des Münchner "Büros für Rückkehrhilfen". Die meisten kehrten auf Drängen der Familie zurück. Von Patricia Averesch
Expertin Schwarz-Friesel
25.01.2018
Antisemitismus-Forscherin Monika Schwarz-Friesel wirft Deutschland Scheinheiligkeit im Kampf gegen Antisemitismus vor. Die Justiz beispielsweise versage regelmäßig bei antisemitischen Straftaten. Von Elisa Makowski Von Elisa Makowski
Keine Papiere
25.01.2018
Zu den am Dienstagabend per Sammelflug abgeschobenen Afghanen zählt auch der behinderte und traumatisierte Flüchtling Reza Hosaini. Er habe keine Papiere vorweisen können. Hosaini ist als Zehnjähriger nach einer Bombenexplosion auf einem Auge erblindet.
Interview mit Benedikt Behlert
24.01.2018
Wenn es um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht, argumentieren Politiker gerne damit, dass es keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gibt, Familiennachzug zuzulassen. Rechtsexperte Benedikt Behlert erklärt im Gespräch, warum das so nicht stimmt.
Trotz Zusage
24.01.2018
Deutschland hat für 2018 trotz vorheriger Zusage bisher keine Plätze für Flüchtlinge zur Umsiedlung aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika und dem Nahen Osten angeboten. Mitte 2017 hatte Bundeskanzlerin Merkel 40.000 Umsiedlungsplätze zugesagt.
Expertin
24.01.2018
Menschenrechtsorganisation wirft der Bundesregierung vor, Flüchtlingen ihr Recht auf Asyl abzukaufen mit einer "lächerlichen Summe". Das sei eine Beschneidung des Menschenrechts. Von Patricia Averesch Von Patricia Averesch
Antisemitismus
23.01.2018
In allen Bundesländern besuchen Schulklassen NS-Gedenkstätten. Die Kultusminister sind überzeugt, dass die Exkursionen die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus vertiefen. Pflichtbesuche jedoch hält eine Mehrheit für den falschen Weg.