EU-Flüchtlingspolitik ist Negativ-Vorbild für Afrika

Die Flüchtlingspolitik der EU führt Oxfam zufolge dazu, dass auch afrikanische Regierungen Flüchtlinge nicht mehr aufnehmen oder sie abschieben wollen. „Sie schauen darauf, was in Europa passiert“, sagte die Geschäftsführerin von Oxfam in Südafrika, Sipho Mthathi, dem Evangelischen Pressedienst in Brüssel. Und dann fragten die Regierungen „‚Warum können wir sie nicht auch zurückweisen? Wenn Europa keine Verantwortung übernimmt, warum sollten wir es?'“. Europa sei in der Flüchtlingspolitik zu „einem Vorbild im negativen Sinne“ geworden, urteilte die Oxfam-Vertreterin.

Die veränderte Haltung habe konkrete Folgen. Südafrika etwa habe damit begonnen, mit Heimatstaaten von Migranten zu verhandeln, um diese dann gegen ihren Willen zurückzuführen, sagte Mthathi. Das vergleichsweise stabile und wohlhabende Südafrika ist ein Zielland innerhalb des Kontinents. Flüchtlinge und Migranten kämen zum Beispiel aus dem Sudan, dem Kongo und Äthiopien, aber auch aus dem Jemen oder Afghanistan, sagte die Südafrikanerin, die die internationale Hilfsorganisation in ihrem Land seit drei Jahren als Geschäftsführerin leitet. Die Menschen flöhen vor Verfolgung, Konflikten und Dürre oder suchten ein besseres Leben. Vergangenes Jahr habe Südafrika zwischen 250.000 und 350.000 von ihnen aufgenommen.

Die Regierung versuche inzwischen jedoch, sie von Vornherein vom Kommen abzuhalten, erklärte Mthathi. „Sie haben viele Abfertigungs-Zentren geschlossen, um es für die Leute noch frustrierender zu machen, ins Land zu kommen.“ Die Bedingungen für die Einreise würden zudem erschwert und Prozeduren verlängert. Auch bei solchen Schritten berufe man sich auf Europa, beklagte Mthathi. Darüber hinaus würden die Ankömmlinge neuerdings als Sicherheitsrisiko gesehen. Es heiße zum Beispiel „‚Oh, diese Menschen migrieren aus Somalia, aus dem Sudan. Und sie kommen, um das Land zu destabilisieren'“, sagte Mthathi. „Und damit kopieren sie bestimmt die von Europa benutzte Sprache.“ (epd/mig)