Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Außenministerin Baerbock
01.03.2022
Vor dem Krieg in der Ukraine fliehen schon jetzt Hunderttausende Menschen, die EU rechnet sogar mit Millionen. Sie will ihnen unbürokratisch Schutz gewähren. Nach Innenministerin Faeser hat auch Außenministerin Baerbock Aufnahme zugesagt – mit Blick auf Rassismusvorwürfe für alle. Berlin hat bereits 400 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert.
Schwarze von Flucht abgehalten
27.02.2022
Bundesinnenministerin Faeser hat Flüchtlingen aus der Ukraine „jede mögliche Unterstützung“ zugesagt. UN-Angaben zufolge sind bereits 368.000 Menschen auf der Flucht, bis zu vier Millionen könnten es werden. Augenzeugenberichten zufolge werden Schwarze von der Flucht abgehalten. EU-Innenkommissarin will sogenannte Massenzustrom-Richtlinie aktivieren.
Ukraine
24.02.2022
Das militärische Vorgehen Russlands gegen die Ukraine stößt in Europa auf scharfe Verurteilung. Die EU plant neue Sanktionen. Kanzler Scholz spricht von einem „hohen Preis“ für Russland. Faeser kündigt unbürokratische Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine an.
Keine Entwarnung
24.02.2022
Im Pandemiejahr 2021 ist die Zahl der islamfeindlichen Straftaten gesunken. Das teilt die Bundesregierung mit. Die Linke sieht keinen Grund zur Entwarnung. Experten gehen von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Die meisten Delikte hatten einen rechtsextremen Hintergrund.
Rechtsextremismus
23.02.2022
Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr erneut gesunken, die der Gewalttaten hingegen bewegt sich auf Vorjahresniveau. Die meisten Delikte waren rechtsextrem motiviert und richteten sich direkt gegen Asylbewerber.
Fakten-Check
21.02.2022
Pünktlich zum Welttag der Muttersprache erteilen Wissenschaftler der deutschen Debatte um die Spracherziehung von mehrsprachig aufwachsenden Kindern eine klare Absage. Sie fordern: Eltern sollen mit ihren Kindern zu Hause in der Sprache reden, in der sie sich am wohlsten fühlen. Mehrsprachigkeit sei Kompetenz und kein Defizit.
Gedenken an Opfer von Hanau
20.02.2022
Vor zwei Jahren löste der rassistische Anschlag in Hanau mit neun Toten Entsetzen aus. Zum Jahrestag versprachen Politiker erneut „lückenlose Aufklärung“. Die Hinterbliebenen fordern mehr als nur warme Worte und Fotos mit den Opfer-Familien. In München schlugen Polizisten Hanau-Demonstranten.
„NSU 2.0“-Prozess
17.02.2022
Im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohschreiben hat der Angeklagte alle Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Die Polizei habe in ihm einen nützlichen Idioten gefunden, um von eigenen Reihen abzulenken, behauptete er. Die Mails seien von Polizisten verfasst worden.
Von Jens Bayer-GimmInstitut-Befund
16.02.2022
Rassistische Vorstellungen innerhalb der Polizei, in Jobcentern und Gesundheitsbehörden sind einer Studie zufolge keine Ausnahme, sondern strukturell eingebettet. Die Bevölkerung werde nach Herkunft, Religion und Kultur klassifiziert.
Studie
16.02.2022
Optimistische Einstellungen zur Migration haben in der Bundesrepublik weiter zugenommen, Skepsis geht langsam aber kontinuierlich zurück. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Danach wachsen zudem die Erwartungen, Integrationshindernisse abzubauen sowie Staatswesen weiter zu öffnen.