Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Gerichtshof für Menschenrechte
13.05.2020
Einem in Russland inhaftierten Muslim wurde das Beten in den Nachttsunden untersagt. Dagegen wehrte sich der Häftling jetzt erfolgreich vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Hilfsorganisationen
12.05.2020
Flüchtlingsorganisationen fordern von Deutschland einen menschlicheren Umgang mit Asylbewerbern. Im Inland müssten die Massenunterkünfte wegen Corona aufgelöst werden. Zugleich müssten die Flüchtlinge von den griechischen Inseln geholt werden.
Corona
12.05.2020
Die Bezirksregierung Arnsberg wollte eine hochschwangere Frau in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung unterbringen. Dagegen wehrte sich die Asylsuchende mit Erfolg. In der Flüchtlingsunterkunft könnten die Abstandregelungen nicht eingehalten werden.
Bundeskriminalamt
12.05.2020
Die staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben Proteste auf der Straße ausgelöst. Bei den Teilnehmern handelt es sich laut Wissenschaftlern um ein "diffuses Spektrum". Soziologe warnt vor wachsendem Einfluss von rechts.
"Alibi-Debatte"
12.05.2020
Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.
Sachsen
11.05.2020
Rechtsextreme ziehen bei Wahlen über neutral klingende Wählerlisten in die Kommunalparlamente ein, warnt das Kulturbüro Sachsen in seinem Jahresbericht. Zudem sei auf kommunaler Ebene eine Verunsicherung im Umgang mit der AfD festzustellen.
Amnesty International
11.05.2020
Mehrfach wurden in Syrien Krankenhäuser und Schulen beschossen und bombardiert. Mit einer Dokumentation will Amnesty International belegen, dass es sich um gezielte Angriffe des Assad-Regimes und Russlands auf Zivilisten handelt.
Bundespräsident Steinmeier
11.05.2020
Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wurde unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie begangen. In Berlin gab es ein Gedenken ohne Gäste. Bundespräsident Steinmeier erinnerte an Hanau, Halle und Kassel.
Teufel im Detail
08.05.2020
Das Darlehensmodell für ausländische Studierende zur Überbrückung der Corona-Pandemie stößt bei Studierenden-Verbände auf scharfe Kritik. Bildungsministerin Karliczek verschweige Details, der Staat verdiene an Studierenden in Not.
Befreiung vom Nationalsozialismus
08.05.2020
An diesem Freitag jährt sich die Befreiung vom Nationalsozialismus zum 75. Mal. Der Gedenktag sollte Anlass für einen Staatsakt in Berlin sein. Wegen der Corona-Pandemie wird die Erinnerung stiller ausfallen.