Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Studie

Sinti und Roma bei Bildung weiter benachteiligt

04.02.2021

Sinti und Roma sind einer aktuellen Studie zufolge in der Bildung benachteiligt. Die Arbeitsgemeinschaft der RomnoKher wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor.

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Staatsanwaltschaft kündigt Anklageerhebung an

04.02.2021

Im Zusammenhang mit der Serie von über 70 rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Berlin-Neukölln hat die Generalstaatsanwaltschaft angekündigt, Anklage erheben zu wollen. Die Verdächtigen sind auf freiem Fuß.

VGH Baden-Württemberg

Derzeit keine Abschiebungen nach Afghanistan möglich

04.02.2021

Auch alleinstehende, gesunde Männer im arbeitsfähigen Alter dürfen derzeit nicht nach Afghanistan abgeschoben werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschieden. Derweil wurden Pläne über weitere Sammelabschiebungen in das Land bekannt.

Trumps Erbe

Bidens schwierige Wende bei der Einwanderungspolitik

04.02.2021

In den USA sollen Ministerien und Behörden alle auf Donald Trump zurückgehende Maßnahmen und Vorschriften zum Erschweren legaler Einwanderung auf den Prüfstand stellen. Das hat US-Präsident Joe Biden angeordnet. Die Kurskorrektur werde aber dauern.

Hessischer Landtag

Sonntagsreden beim Gedenken an die Opfer des Hanau-Anschlags

03.02.2021

Am Dienstag gab es im hessischen Landtag Sonntagsreden für die Hinterbliebenen und Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau. Die Linke fordert derweil Antworten auf drängende Fragen: Der Polizeinotruf funktioniere bis heute nicht. Betroffene fordern Taten statt "warme Worte". Von

Sprunghafter Anstieg

Immer mehr Rechtsextremisten haben legal Waffen

03.02.2021

Rechtsextremisten, die legal eine Waffe besitzen dürfen, ist in Deutschland sprunghaft angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Die Linkspartei warnt vor einer "steigenden Bedrohung".

Studie

Mehrheit der AfD-Wähler denkt rechtsextrem

02.02.2021

Rund acht Prozent aller Wähler in Deutschland haben ein geschlossen rechtsextremes Weltbild, 16 Prozent latent. Unter den Wählern der AfD vertritt laut einer Umfrage mehr als die Hälfte geschlossen oder teilweise rechtsextreme Ansichten.

Stück Humanität gestorben

Trauer um Ex-Verfassungsrichter und Menschenrechtler Mahrenholz

02.02.2021

Mit 91 Jahren ist Ernst Gottfried Mahrenholz in Hannover gestorben. Nicht nur seine Mitwirkung an wichtigen Urteilen des obersten deutschen Gerichts, sondern auch sein politisches Engagement für Asylsuchende und Menschenrechte bleiben in Erinnerung.

Vertrag unterzeichnet

Baden-Württemberg investiert in Sicherheit jüdischer Einrichtungen

02.02.2021

Baden-Württemberg hat mit Israelitischen Religionsgemeinschaften einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen geschlossen. Danach leistet das Land Zahlungen in Millionenhöhe für bauliche und personelle Sicherheitsmaßnahmen.

Corona-Pandemie

Verschleppter Impfstart im südlichen Afrika

02.02.2021

Wann die ersten Impfdosen ankommen, ist nicht klar. Wie viele es sein werden und ob sie überhaupt reichen, auch nicht. Im südlichen Afrika kommt die Immunisierung gegen Corona schwer in die Gänge. Von