Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:01.10.2023
Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands, Beate Zschäpe, hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts auch schon die Antwort bekommen.
Imame ohne Perspektive
01.10.2023
Erstmals haben in Deutschland angehende Imame eine deutschsprachige, verbandsübergreifende Ausbildung auf wissenschaftlicher Grundlage absolviert – ein Meilenstein. Die Jobaussichten sind jedoch alles andere als rosig. Experten sehen Bund und Länder in der Pflicht.
„Willkommensklassen“
28.09.2023
Die Zahl von schulpflichtigen Kindern, die als Flüchtlinge nach Berlin kommen, steigt weiter. Wie sollen sie unterrichtet werden? Berlin plant nun Willkommensklassen an den Großunterkünften. Es sei eine Übergangslösung auf Dauer.
EU-Asylreform
28.09.2023
Grünes Licht für die geplante EU-Asylreform. Nach erheblichem Druck aus Brüssel will die Bundesregierung die umstrittene Krisenverordnung nun doch akzeptieren. Vor allem eine Partei muss dabei Federn lassen.
Von Ansgar Haase und Regina WankBundesregierung
28.09.2023
Das Chancen-Aufenthaltsrecht ist kein Jahr alt und wurde bereits mehr als 37.000 ausgegeben. Das von Union und AfD stark kritisierte Aufenthaltstitel ermöglicht langjährig Geduldeten eine Bleibeperspektive in Deutschland.
Neues Dekret
28.09.2023
Aufnahme von Minderjährigen in Erwachsenenlagern und schnellere Ausweisungen. Mit einem neuen Dekret verschärft die rechtskonservative italienische Regierung Regelungen für Geflüchtete. Protest kommt von der italienischen Bischofskonferenz.
Nach einem Jahr
28.09.2023
Vor einem Jahr ist das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan gestartet. Jetzt erst sind die ersten Afghanen nach Deutschland eingereist - laut Lesben- und Schwulenverband queere Menschen.
Right Livelihood Award
28.09.2023
Sie retten Geflüchtete auf dem Mittelmeer, kämpfen für das Recht von Frauen auf eine sichere Abtreibung sowie für die Umwelt in Kambodscha und in Kenia: Die diesjährigen Alternativen Nobelpreisträger erleben dabei oft immenses Leid und Gegenwind. Nun werden sie ausgezeichnet.
Von Steffen TrumpfHeftige Debatte
28.09.2023
CDU-Chef Merzt löst mit Äußerungen über Zahnbehandlungen für Asylbewerber eine hitzige Debatte aus. Es hagelt Populismus-Vorwürfe von SPD, Grünen und Linkspartei. Aus den eigenen Reihen kommt zunächst Zustimmung. Doch die Gesetzeslage ist ziemlich eindeutig.
Von Jörg RatzschNeukölln-Komplex
28.09.2023
Angezündete Autos, an Häuserwände geschmierte Hakenkreuze, Drohungen gegen linke Initiativen. Jahrelang gab es solche Vorfälle im Berliner Bezirk Neukölln. Sie beschäftigen bis heute Politik und Justiz. Gibt es nun eine neue Entwicklung? Ein Polizist könnte Rechtsextremisten geholfen haben.
Von Marion van der Kraats