Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Frühwarnsystem
EU nimmt nach Ceuta TikTok und Co. stärker in den Blick
05.08.2026

Nach dem offenen Streit nach Ceuta wollen die EU-Staaten ihre Krisenkommunikation enger abstimmen. Soziale Netzwerke sollen als Frühwarnsystem dienen, zugleich stehen ein stärkerer Außengrenzschutz und eine bessere Zusammenarbeit mit Frontex im Mittelpunkt. Von Niklas Treppner und Emilio Rappold
Verboten, verriegelt, vertagt
Zukunft der Blauen Moschee weiter offen
04.08.2026

Das Gebäude ist verriegelt, das Verfahren kommt kaum voran und die Nutzungsideen stapeln sich. Zwei Jahre nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg besteht die sichtbarste Lösung weiterhin darin, dass vor der Moschee gebetet und drinnen nichts entschieden wird.
Prävention
Aussteigerhilfen kämpfen gegen rechte Szenen und unsichere Kassen
04.08.2026

Ausstieg aus rechtsextremen Gruppen braucht Zeit, Vertrauen und professionelle Begleitung. Beratungsstellen wie „Exit“, „Rote Linie“ und die Aussteigerhilfe Bayern helfen Betroffenen, kämpfen aber um verlässliche Förderung. Von Pat Christ
America first
Freiheitsstatue wird vom Symbol für Einwanderung zum nationalen Kampfzeichen
04.08.2026

Die Freiheitsstatue steht für Millionen Einwanderer für Hoffnung, Freiheit und ein besseres Leben. Historiker Philipp Gassert sieht dieses Willkommensversprechen heute im Streit um US-Einwanderungspolitik und MAGA-Nationalismus unter Druck. Von Christine Süß-Demuth
Blaulicht im Juli 2026
Hass im Vorbeigehen, Gewalt mit Ansage
04.08.2026

Mindestens 69 Polizeimeldungen im Juli enthalten Hinweise auf rassistische, antisemitische oder rechtsextreme Motive. Hinter der Masse verbotener Symbole stehen Angriffe auf Menschen – auf Kinder, Geflüchtete und Menschen, die widersprechen.
Artikel 21 Grundgesetz
Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbotsverfahren
03.08.2026

Der RAV sieht die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren als ausreichend belegt und kritisiert die bislang geringe Resonanz aus dem Bundestag. Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen verlangen, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane tätig werden.
„Noch nicht erlebt“
Abschiebung trennt Eltern von drei Kleinkindern
03.08.2026

Nach Angaben des Hessischen Flüchtlingsrats wurde ein kurdisches Ehepaar in die Türkei abgeschoben, während seine drei Kleinkinder in Deutschland in Obhut des Jugendamts blieben. Der Verein warnt vor einer möglicherweise dauerhaften Trennung der Familie. Das jüngste Kind ist fünf Monate, das älteste drei Jahre alt.
Aktionswochen
Amaro Drom fördert 25 Projekte gegen Antiziganismus
03.08.2026

Die Initiative Amaro Drom will Erfahrungen von Sinti und Roma stärker in die Öffentlichkeit bringen. Geplant sind bundesweite Veranstaltungen gegen Antiziganismus, für Austausch und für ein vielfältiges gesellschaftliches Miteinander.
Modell Mamdani
New York wird zum Vorbild für Berlins Linke
03.08.2026

Zohran Mamdanis Wahlerfolg und erste sozialpolitische Schritte inspirieren Elif Eralp. Die Probleme beider Metropolen ähneln sich, doch bei Mietrecht, Steuern und Regierungsführung unterscheiden sich ihre Handlungsmöglichkeiten deutlich. Von Anne Pollmann
Abschottung
Ceuta verschärft Debatte über EU-Grenzschutz
02.08.2026

In der spanischen Exklave Ceute kehrt langsam Normalität ein. Doch in der EU wächst die Kritik am Grenzschutz. Wadephul mehr Schutz für Europas Außengrenzen. Derweil haben fast alle Ankommenden Ceuta wieder verlassen.