Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Plan A2

SPD kritisiert Klöckners Vorschläge in Flüchtlingspolitik

26.01.2016

Der "Plan A2" der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Klöckner stößt bei der SPD auf Ablehnung. Das seien "alte Hüte" und längst verworfen. Derweil ringt die Koalition weiter um ein zweites Asylpaket. Streitthema ist der Familiennachzug. Von Lambrecht, Lischka, Seibert

Streit über Chancen und Risiken

Flüchtlinge bekommen Recht auf ein Bankkonto

26.01.2016

Schuldner, Obdachlose, Flüchtlinge: Bald haben sie ein Recht auf ein Konto - auch wenn sie keinen Ausweis besitzen. Privatbanken sehen darin ein erhöhtes Risiko von Geldwäsche und Terrorfinanzierung. Eine unberechtigte Angst, finden die Sparkassen. Von Miriam Bunjes

Gelichter

Der Untergang des Abendlands

26.01.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Also passiert es doch. Seit Monaten demonstrieren die Dresdner gegen den Untergang des Abendlandes, nun findet er doch statt. Er wird "televised", um genau zu sein - im Fernsehen gesendet. Und zwar jeden Abend auf RTL. Begleitet vom regen Interesse der seriösen Lügenpresse und wohl auch nicht weniger Pegidisten. Von Sven Bensmann Von

Streit

Städte lehnen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ab, Krankenkassen sind dafür

26.01.2016

Flüchtlinge haben in Deutschland nur Anspruch auf Behandlung akuter Krankheiten. Die durch das Asylpaket ermöglichte Gesundheitskarte erlaubt ihnen, auch ohne vorherige Erlaubnis der Kommune zum Arzt zu gehen. Das gefällt den Kommunen nicht.

Freiburg

Kritik an Disko-Verbot für Flüchtlinge

26.01.2016

Das Eintrittsverbot für Flüchtlinge in Freiburger Discos stößt auf scharfe Kritik. Die aufgeheizte Stimmung nach Köln dürfe nicht zu einem Generalverdacht führen. Die Polizei ist überrascht. Bisher läge keine Beschwerde vor.

Immigrierte Chefs

Warum machen unsere Politiker so viele Fehler?

25.01.2016

Tobias Busch, Immigrierte Chefs, Kolumne, MiGAZIN
Europa ist nun endgültig in einer großen politischen Krise. Wahrscheinlich ist genau dieser Umstand Frau Merkels einzige Chance, ihre Flüchtlingspolitik politisch zu überleben. Von Tobias Busch Von Tobias Busch

Flüchtlingspolitik

EU-Länder wollen Grenzkontrollen verlängern

25.01.2016

Obergrenzen sind weiterhin Thema in Deutschland. Die SPD warnt vor Ende der Reisefreiheit. Derweil weist Deutschland bereits täglich bis zu 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Derweil plant die EU erstmals Frontex-Einsatz innerhalb des EU-Raums.

Diskriminierung

Freiburger Diskos erteilen Verbot für Flüchtlinge

25.01.2016

In Freiburg wurden in mehreren Clubs und Diskotheken Flüchtlingen der Zutritt verboten. Taschendiebstähle und sexuelle Belästigungen seien der Grund. In der Stadt leben 3.000 Flüchtlinge. Kritiker werfen den Clubbetreibern pauschale Diskriminierung vor.

Neue Bootstragödien

Schon 140 Tote Flüchtlinge in diesem Jahr

25.01.2016

Die Zahl der Todesopfer hat in diesem Jahr bereits 140 erreicht. Allein am vergangenen Wochenende sind 42 Flüchtlinge ertrunken, darunter 11 Kinder. Derweil diskutieren europäische Länder über Grenzkontrollen und Obergrenzen.

Steinmeiers Schande

Der deutsche OSZE-Vorsitz und die Familienzusammenführung

22.01.2016

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
Zum Jahresbeginn hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen. Die Vorgängerorganisation wurde 1975 in Helsinki gegründet. Bei den Vertragsverhandlungen legte das geteilte Deutschland noch viel Wert auf Familienzusammenführungen. Von Tim Gerber Von
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