Sachsen
Rechte und rassistische Angriffe gegen 304 Menschen
22.03.2021
Im vergangenen Jahr hat die Opferberatungsstelle RAA in Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Gewaltstraftaten registriert – darunter Brandstiftungen auf Shisha-Bars und Dönerlokale.
Von Neukölln in den Bundestag
„Bleib wie Du bist“
22.03.2021
Hakan Demir ist Enkel von Gastarbeiter:innen und tritt für den Bundestag an. Er nimmt uns alle zwei Wochen mit auf seine Reise „von Neukölln in den Bundestag?“ Heute mit einem Versprechen. Von Hakan Demir
Rechtsextremismus
Bundesregierung will „Feindeslisten“ unter Strafe stellen
22.03.2021
Die Veröffentlichung von Feindes- und Todeslisten soll künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf gebilligt. Solche Listen waren vermehrt in rechtsextremen Kreisen aufgetaucht.
Bundesregierung
Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen werden nicht verboten
22.03.2021
Nachdem Rechtsextremisten mit Reichskriegsflaggen versucht hatten, den Bundestag zu stürmen, wurde ein gesetzliches Verbot der Fahnen diskutiert. Die Bundesregierung zieht es vor, den Umgang mit diesen Flaggen per Mustererlass zu regeln.
Bahnbrechende Entdeckung
Biontech-Gründer Türeci und Şahin mit Bundesverdienstkreuz ausgzeichnet
22.03.2021
Bundespräsident Steinmeier hat Özlem Türeci und Uğur Şahin mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Die beiden Biontech-Gründer machen Mut und fordern Pragmatismus bei den Impfungen. Zwei Drittel des Weges durch die Pandemie seien gegangen.
Studie belegt
EU-Bürger bei Sozialleistungen massiv diskriminiert
19.03.2021
EU-Bürger werden beim Zugang zu Sozialleistungen benachteiligt. Von ihnen werden mehr Dokumente verlangt oder sie werden schon an der Tür abgewimmelt. Das geht aus einer aktuellen Auswertung hervor.
Rassismus
„Sagt halt: Die mit den schwarzen Haaren!“
19.03.2021
Menschen nicht-weißer Hautfarbe erleben im Alltag nach wie vor oft Rassismus - und mitunter ist das jenen, die dafür verantwortlich sind, gar nicht bewusst. Von Pat Christ
NSU 2.0
Hessen prüft Kostenerstattung für bedrohte Anwältin Başay-Yıldız
19.03.2021
Rechtsanwältin Başay-Yıldız erhielt mehrmals Drohschreiben vom „NSU 2.0“. Ihre Daten wurden von Polizeicomputern abgerufen. Auf Anraten der Behörden erhöhte sie die Schutzmaßnahmen an ihrer Wohnung. Eine Kostenerstattung lehnte das Land aber ab. Nach öffentlicher Empörung rudert Innenminister Beuth zurück: Kostenübernahme werde geprüft.
Sprachkampf
Germanist: Neue Rechte instrumentalisiert deutsche Sprache
19.03.2021
Neue Rechte missbrauchen die deutsche Sprache, um ihre Agenda in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Der Sprachwissenschaftler Henning Lobin ist überzeugt: Der Sprachkampf ist in Wahrheit der eigentliche Angriff auf die deutsche Sprache. Von Michaela Hütig
Rechtsterror
Milde Urteile im dritten Freital-Prozess
19.03.2021
In Dresden ist der vorerst letzte Prozess gegen die „Gruppe Freital“ zu Ende gegangen. Gegen drei Unterstützer der Vereinigung wurden Bewährungsstrafen verhängt. Der zeitliche Abstand zu den Taten von 2015 milderte das Urteil ab.