Nürnberger Menschenrechtspreis
Sayragul Sauytbay geehrt für Aufdeckung von Verbrechen Chinas an Muslimen
02.03.2021
Der Nürnberger Menschenrechtspreis 2021 rückt Menschenrechtsverletzungen gegen Muslime in China in den Blick. Ausgezeichnet wird Sayragul Sauytbay, die inzwischen im Asyl in Schweden lebt.
Rechtsextremismus
Polizei nimmt Bundeswehrsoldaten fest
02.03.2021
Die hessische Polizei hat einen Soldaten der Bundeswehr sowie zwei weitere Männer festgenommen. Gegen die Männer wurden wegen Verdachts der Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz Haftbefehle erlassen.
Studie
Gravierende soziale Benachteiligung von Sinti und Roma
01.03.2021
Eine Studie zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland zeigt dringenden Handlungsbedarf: Diskriminierung und Chancenungleichheit wirken sich massiv auf die Bildung und den Arbeitsmarkt aus. Experten fordern mehr Förderung. Grüne werfen Regierung Untätigkeit gegen Antiziganismus vor.
Corona-Einreiseregeln
Unverheiratete Paare haben bei Einreise aus Risikogebiet Nachsehen
01.03.2021
Ehepaare, die nicht zusammen in Deutschland leben, haben zum Teil mehr Rechte als binationale Paare ohne Trauschein. Das Teilt die Bundesregierung in einer parlamentarischen Antwort mit. Grüne werfen der Regierung Diskriminierung unverheirateter Paare vor.
Bundesverfassungsgericht
Vor Abschiebung sind aktuelle Lebensbedingungen zu prüfen
01.03.2021
Bei einer Abschiebung müssen die aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Bedingungen im Zielland berücksichtigt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Danach müssen Behörden prüfen, ob der Abgeschobene in seiner Heimat überleben kann.
Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen
Razzia im rechtsextremistischen Milieu
01.03.2021
Die Polizei hat in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen eine großangelegte Razzia im Nazi-Milieu durchgeführt. Es wurden Waffen, größere Menge Bargeld und Nazi-Devotionalien sichergestellt. Verdacht: großangelegter Drogenhandel und Geldwäsche.
Hamburg
Angriff auf jüdischen Studenten: Täter muss in Psychiatrie
01.03.2021
Im Oktober 2020 hatte ein Mann einen jüdischen Studenten ohne Vorwarnung mit einem Spaten auf den Kopf geschlagen. Jetzt muss er dauerhaft in die Psychiatrie, entschied das Hamburger Landgericht. Der Mann sei schuldunfähig.
"Gastarbeiterkinder"
Biontech-Gründer erhalten Großes Verdienstkreuz mit Stern
01.03.2021
Das Paar Özlem Türeci und Uğur Şahin, die Entwickler des ersten Corona-Impfstoffs, erhalten von Bundespräsident Steinmeier das Große Verdienstkreuz mit Stern. Şahin kam als "Gastarbeiterkind" nach Deutschland und erhielt zunächst eine Hauptschulempfehlung.