Abschiebungen
Die vermeintliche Trophäe des Rechtsstaates
13.01.2021
Abschieben oder nicht? Straftäter sowieso? Auch Pflegekräfte? Der Fall einer 36-jährigen systemrelevanten Krankenschwester, die Deutschland verlassen sollte, stellt Abschiebungen erneut infrage. Von Elmedin Sopa
Interview mit Christoph Heubner
Auschwitz Komitee fordert konsequentes Vorgehen gegen Nazis in Behörden
13.01.2021
Wegen der Corona-Pandemie mussten Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung der NS-Konzentrationslager abgesagt werden. Statt öffentlich geehrt zu werden, schlug Überlebenden im Corona-Jahr 2020 Antisemitismus entgegen. Dass sich an ihrer Bedrohungslage nichts geändert hat, sei für viele eine "sehr bittere Erkenntnis", sagt der Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, im Gespräch. Von Markus Geiler
Einwanderung zurückgegangen
Kein Bevölkerungswachstum im vergangenen Jahr
13.01.2021
Erstmals seit vielen Jahren ist die Bevölkerungszahl in Deutschland nicht gestiegen. Als Grund gibt das Statistische Bundesamt die Folgen der Corona-Pandemie an: Mehr Sterbefälle und weniger Einwanderung.
Innenausschuss
Grüne wollen von Frontex-Chef Aufklärung über mögliche Push-Backs
13.01.2021
Die Vorwürfe wiegen schwer: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll in der Ägäis Flüchtlinge illegal zurückgedrängt haben. Jetzt soll der Frontex-Chef im Innenausschuss Rede und Antwort stehen.
Studie
Nur jeder zehnte muslimische Schüler erhält Islamunterricht
12.01.2021
Der Staat muss muslimischen Schülern bekenntnisorientierten Religionsunterricht bereitstellen. Einer aktuellen Studie zufolge kommt er dieser Pflicht nur ungenügend nach. Experten bemängeln einen Flickenteppich und verfassungsrechtliche Probleme. Politische Aspekte bestimmten die Debatten, um die Schüler gehe es kaum.
"Nazi-Problem"
475 Rechtsextremisten werden per Haftbefehl gesucht
12.01.2021
Körperverletzung, Volksverhetzung, Beleidigung: Hunderte Haftbefehle gegen Rechtsextremisten sind derzeit unvollstreckt. Die Bundesregierung nehme "das Nazi-Problem noch immer nicht ernst genug", kritisiert die Linke.
Nebenan
Abendland wird abgebrannt
12.01.2021
2021 startete mit einem Tiefpunkt: die Besetzung des Kapitols, der Abstieg der USA zum failed state. Wie lange es wohl noch dauert, bis sich die Flüchtlingsströme umkehren? Von Sven Bensmann
Statistik
Zahl der Asylanträge 2020 weiter gesunken
12.01.2021
Die Zahl der Flüchtlinge ist weiter deutlich zurückgegangen – sowohl in Deutschland als auch in der gesamten EU-Zone. Der Grund für den Rückgang ist streitig: Innenminister Seehofer lobt seine Politik, das EU-Statistikamt verweist auf die Corona-Pandemie.
Corona-Pandemie
Rassistische Diskriminierung um 70 Prozent gestiegen
12.01.2021
Die Corona-Pandemie hat die Zahl von Diskriminierungsfällen deutlich erhöht. Das teilt die Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes mit. Bei rassistischen Diskriminierungen gab es Oktober 2020 eine Zunahme von mehr als 70 Prozent.
Migranten in Behörden
Familienministerin und Integrationsbeauftragte lehnen Diversitäts-Quote ab
12.01.2021
Bundesfamilienministerin Giffey und Integration-Staatsministerin Widmann-Mauz lehnen Quoten für Migranten im öffentlichen Dienst ab. Wichtiger seien Rollenvorbilder und Beauftragte. Einer Studie zufolge sind Migranten im öffentlichen Dienst deutlich unterrepräsentiert.