Sensibilisierung, Studien, Strafen

Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses

26.11.2020

Demonstration, Nazis, Neonazis, Rechtsextremismus, Hakenkreuz
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von

Sprachhintergrund

Licht und Schatten in Integrationskursen

26.11.2020

Christiane Carstensen, MiGAZIN, Integration, Integrationskurs, Integrationslehrerin, Sprachhintergrund
Der Bund hat schnell auf die Corona-Herausforderungen reagiert. Menschen, die Deutsch als Zweitsprache lernen, stehen verschiedene Möglichkeiten offen. Dennoch fallen einige von ihnen durchs Raster. Von

Grillsaison

Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby

26.11.2020

Tönnies, Fleisch, Schwein, Kuh, Kalb, Fleischerei, Fleischfabrik
Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.

Bundesverfassungsgericht

Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen

25.11.2020

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".

"Hardcore-Bereich"

Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt

25.11.2020

Feuerwehr, Feuerwehrmann, Feuer, Brand, Löschen, Brandanschlag
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.

Gegen Rassismus

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz

25.11.2020

Karamba Diaby, SPD, Bundestag, Abgeordneter, Politiker, MiGAZIN
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von und

Rechtsextreme Chats

Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten

25.11.2020

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.

Schoah-Relativierung

NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik

25.11.2020

Corona, Demonstration, Demo, Anne Frank, Rechtsextremismus, Neonazis
Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.

Antisemitismus

Festnahme nach Steinwurf auf Synagoge in Essen

25.11.2020

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach einem Angriff auf die Jüdische Kultus-Gemeinde in Essen hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Jüdische Gemeinden und der Zentralrat der Juden forderten einen besseren Schutz für Synagogen. Zentralrat-Vorsitzender Schuster: Wir dürfen uns an Anschläge nicht gewöhnen.

"Überfremdung der Sprache"

Boie lehnt Sprachpreis ab wegen rechtspopoulistischen Äußerungen ab

25.11.2020

Sprache, Tafel, kreide, bildung, lernen, deutsch, fremdsprache, migazin
Kinderbuchautorin Kirsten Boie hat einen Preis des Vereins Deutsche Sprache abgelehnt wegen rechtspopulistischen Äußerungen des Bundesvorsitzenden Walter Krämer. Der Verein reagierte mit Unverständnis.
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