Seit Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes vor einem Jahr wurden in Berlin 313 Diskriminierungsfälle registriert – die meisten bei der Polizei. Die im Vorfeld befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Justizsenator Behrendt ist zufrieden.
Hakan Demir ist Enkel von Gastarbeiter:innen und tritt für den Bundestag an. Alle zwei Wochen berichtet er uns von seinem Wahlkampf, diesmal von seinen Begegnungen am Grill. Von Hakan Demir
Berlin hat eine Rassismus-Studie über die Polizei in Auftrag gegeben. Untersucht werden sollen mögliche rassistische und diskriminierende Mechanismen und Strukturen. Innensenator Geisel zufolge ist die Studie Ausdruck des eigenen Anspruchs.
In Berlin sind binnen eines Jahres 287 Beschwerden gegen Behörden eingegangen – die meisten aus „rassistischen Zuschreibungen“. Vor Gericht ist noch kein Fall gelandet.
In Berlin leben 18.500 Geflüchtete in knapp 80 Unterkünften - in beengten Verhältnissen. Das zuständige Landesamt will deshalb in Flüchtlingsunterkünften mit Corona-Impfungen beginnen. Mehrsprachige Videos informieren die Menschen. Von Lukas Philippi
Im vergangenen Jahr hat „Inssan“ in Berlin 228 islamfeindlich motivierte Vorfälle registriert. Mit Abstand am häufigsten betroffen waren Frauen. Die meisten Fälle ereigneten sich im öffentlichen Raum.
Trotz Corona-Pandemie hat die Opferberatungsstelle ReachOut im vergangenen Jahr 357 zumeist rassistische Angriffe registriert. Die meisten Attacken fanden in der Öffentlichkeit statt. Berlins Justizsenator spricht von einem erschreckenden Befund.
Der Theologin und Islamprofessorin Tuba Işık zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz eine Karrierebremse für muslimische Frauen. Das Gesetz sei diskriminierend und gegen Frauen gerichtet. Von Lukas Philippi
Berlin will antimuslimischen Rassismus mit einer bundesweit einzigartigen Expertenkommission genauer in den Blick nehmen. Erste Handlungsempfehlungen sollen im Frühjahr 2022 vorliegen.
Berlins Bürgermeister Michael Müller verteidigt im Kopftuchstreit den angekündigten Gang zum Bundesverfassungsgericht. Er stehe aller Kritik zum Trotz hinter dem sogenannten Neutralitätsgesetz.