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Berlin Panorama © swampa @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Berlin

Drei antisemitische Vorfälle pro Tag

Aus datenschutzrechtlichen Gründen lässt die Berliner Polizei keinen Abgleich über Meldungen antisemitischer Vorfälle mehr zu. Die Hauptstadt drohe dadurch ihre Vorreiterrolle bei der Sichtbarmachung von Judenhass zu verlieren, warnen Experten.

Dienstag, 24.05.2022, 16:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 24.05.2022, 13:13 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (Rias Berlin) hat für 2021 mehr als 1.000 antisemitische Vorfälle in der Hauptstadt erfasst. Dabei handelte es sich unter anderem um Sachbeschädigungen, Bedrohungen, verletzendes Verhalten, antisemitische Massenzuschriften, aber auch zwei schwere Gewaltvorfälle, wie Projektreferentin Julia Kopp am Dienstag in Berlin sagte. Die 1.052 von Rias Berlin gezählten Vorfälle im Jahr 2021 entsprechen rund drei Vorfällen am Tag. 2020 lag die Zahl bei 1.019, im Jahre 2019 bei 886 Fällen.

Ein direkter Vergleich mit den Vorjahren sei aber schwierig, sagte Projektleiter Benjamin Steinitz. Er sprach von bis zu 1.472 Vorfällen im vergangenen Jahr. Hintergrund ist, dass wegen eines fehlenden Datenabgleichs mit der Polizei nicht klar ist, wie viele dort erfasste Fälle schon in den 1.052 von der Zivilgesellschaft gezählten Fällen enthalten sind. Mit der Begründung des Datenschutzes hat die Polizei entgegen der früheren Praxis eine Auskunftssperre gegenüber zivilgesellschaftlichen Organisationen verhängt.

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Rückschritt in Berlin

Berlin drohe so seine Vorreiterrolle bei der Sichtbarmachung von Antisemitismus zu verlieren, warnte Steinitz. Er sprach von einem Rückschritt bei der Erhellung des Dunkelfeldes. Ein klares Bild sei indes nötig.

Die 1.052 gezählten Vorfälle im Jahr 2021 entsprechen rund drei Vorfällen am Tag. Betroffen sind laut Steinitz und Kopp alle Berliner Stadtbezirke und alle gesellschaftlichen Milieus. Die beiden Gewaltvorfälle mit Schüssen auf ein jüdisches Gemeindehaus und einer brutalen körperlichen Attacke auf einen Mann in Spandau zeigten eine potenziell tödliche Gefahr auf.

Häufung im Mai 2021

Nach Angaben der Experten gab es eine signifikante Häufung im Mai 2021. Die Covid-19-Pandemie und die Eindämmungsmaßnahmen hätten häufig einen Vorwand für antisemitische Handlungen geliefert. Die Relativierung, Verharmlosung und Leugnung der nationalsozialistischen Verbrechen sei „ein signifikanter Bestandteil des antisemitischen Grundrauschens in der Bundeshauptstadt“.

Laut Projektreferentin Kopp wurden 2021 in Berlin 22 antisemitische Angriffe, außerdem 43 gezielte Sachbeschädigungen, 28 Bedrohungen, 895 Fälle verletzenden Verhaltens und 62 antisemitische Massenzuschriften gezählt. Antisemitische Gewalt sei kein alltägliches, aber „ein kontinuierliches Problem“. Dies habe erhebliche Auswirkungen auf das individuelle Sicherheitsempfinden der Betroffenen. Kopp sprach von 292 betroffenen Personen, darunter viele Israelis. Ein deutlicher Anstieg der Vorfälle sei in den Stadtbezirken Neukölln und Lichtenberg registriert worden. (epd/mig)

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