„Geschichtsvergessen“

Unions-Geschäftsführer will Asyl-Recht abschaffen

18.07.2023

Flüchtlinge, Diskriminierung, Ukrainer, Ukraine, Asyl, Flüchtling, Geflüchtete
Kein Recht auf Asyl, keine Sozialleistungen – stattdessen eine Institutsgarantie: Europa soll Schutzbedürftige bis zu einer Obergrenze selbst auswählen - mit einem Vorrecht für Menschen aus Nachbarländern. Das fordert Union-Geschäftsführer Thorsten Frei. Kritik kommt von Experten und aus der Politik.

Nebenan

Wahlnachlese 2021

05.10.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Wahl ist vorbei und die Union will wieder „konservativer“ werden - gemeint ist: „fremdenfeindlicher“ werden. Sie schielt auf die 10 Prozent der AfD - und lässt 30 Prozent liegen. Von

Union blockiert

Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz

12.05.2021

Grundgesetz, Gleichheit, Verfassung, Art. 3, Rasse, Diskriminierung
Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.

Nebenan

Der Griff in die Schüssel

04.05.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Union hat Hans-Georg Maaßen zum Bundestags-Direktkandidaten gekürt: Einmal zusammen mit der AfD all den Klimaschutzquatsch, die linksgrünversiffte Menschenrechtsideologie und die Flüchtenden über Bord werfen. Von

"Humanitäre Bankrotterklärung"

Union und SPD einigen sich auf Migrationspaket

05.06.2019

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Lange schon wird diskutiert, ob und wie der Arbeitsmarkt für Fachkräfte aus aller Welt geöffnet werden soll. Nun hat sich die Koalition abschließend auf ihr Einwanderungsgesetz verständigt - und im Gegenzug auf verschärfte Regeln für Abschiebungen.

Die Özoğuz-Debatte

Unionspolitiker sollten vor der eigenen Haustür kehren

18.11.2016

Aydan Özoguz, Aydan, Özoguz, SPD, Staatsministerin, Integration
Ja, die Äußerungen von Staatsministerin Özoğuz zum Verbot von "Die wahre Religion" kann man mit guten Gründen kritisieren. Wenn sich Unionspolitiker jetzt aber öffentlich mit Unverständnis und Fassungslosigkeit überbieten, ist das eine Entrüstung, die erst vor wenigen Tagen wohl gerade nicht griffbereit lag. Von Murat Kayman Von

Streit in der Union

Fraktionschef Kauder lehnt Obergrenze für Flüchtlinge ab

08.09.2016

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Der Streit um eine Obergrenze für aufzunehmende Flüchtlinge in der Union flammt wieder auf. Auslöser ist das schlechte Wahlergebnis der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.

Koalitionsstreit

Asylpaket und Transitzonen weiter umstritten

13.10.2015

Maschendrahtzaun, Zaun, Berge, Maschendraht
Der Forderung der Union, Transitzonen für Flüchtlinge einzurichten, ist der SPD zufolge "praktisch undurchführbar". Auch die Diskussion um das geplante Asylpaket geht weiter. Die Meinungen gehen weit auseinander.

Die Zukunft der SPD

„Das schwarz-rote GroKodil“

17.12.2013

Die Kanzlerin der schwarz-roten Regierung wird am heutigen Dienstag vereidigt. Manche glauben unterdessen, dass die SPD sich in eine Sackgasse manövriert. Aziz Bozkurt (SPD) sieht das dagegen etwas optimistischer: Vor allem macht ihm das "sozialdemokratische Personaltableau" Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Außerdem will er die "schwarze Witwe" wieder in die "konservative Schmollecke" drängen. Ein Kommentar. Von