„Deutschland taumelt“

Zivilgesellschaft warnt vor Folgen des Rechtsrucks

02.09.2024

Sachsen, Landtag, Parlament, Plenarsaal, Politik, Land
Platz eins in Thüringen, Rang zwei in Sachsen. Die AfD feiert nach den Landtagswahlen zwei Erfolge. Nach dem guten Abschneiden schwanken die Reaktionen in der Zivilgesellschaft zwischen Entsetzen und Zukunftsangst. Die Bundesregierung lädt zu einem Spitzentreffen zur Asylpolitik ein.

TGD fordert mehr Personal

Landesamt rechnet mit mehr Anträgen für deutsche Staatsbürgerschaft

27.08.2023

Das Berliner Landesamt für Einwanderung rechnet nach der geplanten Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mehr Anträge. Die Türkische Gemeinde fordert mehr Personal in den Ämtern. Dort herrsche jetzt schon „Chaos“.

Debatte über Erdoğan-Sympathie

Experte: Dämonisierung bringt nichts

29.05.2023

Auch wenn er insgesamt nicht an alte Wahlergebnisse anknüpfen konnte - auf seine Fans in Deutschland kann Erdoğan sich weiter verlassen. Das gefällt vielen nicht. Andere finden wiederum: Mit dem Finger auf Wahlberechtigte in Deutschland zu zeigen, ist der falsche Weg. Von und

Erleichterungen und Verschärfungen

Bundesregierung einigt sich auf Reformgesetz zur Einbürgerung

21.05.2023

Die Ampel-Koalition hat sich über die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Neben Erleichterungen soll es aber auch strengere Regeln geben, etwa beim Nachweis des eigenen Lebensunterhalts. Für Gastarbeiter und DDR-Vertragsarbeiter gibt es Ausnahmen.

Türkei-Wahl

Türken in Deutschland stimmen überwiegend für Erdogan

16.05.2023

Die Wahllokale in Deutschland sind weiter in der Hand Erdoğans. Dass Deutsch-Türken dem Amtsinhaber die Stange halten, hat laut Beobachtern nicht nur historische Gründe. Experten sprechen auch von einer Protesthaltung – wegen Diskriminierungserfahrungen.

Restriktionen „Unverständlich“

Türkische Gemeinde für großzügigere Visaerteilung für Erdbebenopfer

13.03.2023

Erdbebenopfer aus der Türkei sollen sich bei Verwandten in Deutschland nach der Katastrophe erholen dürfen. Doch sie dürfen nur kommen, wenn sie eng mit den Gastgebern verwandt sind – und eine Reihe von Unterlagen einreichen. Die Türkische Gemeinde hält nichts von diesen Einschränkungen.

Türkeireise

Faeser hält an Passpflicht für Erdbebenopfer fest

21.02.2023

Sichtlich erschüttert vom Ausmaß der Schäden zeigten sich Außenministerin Baerbock und Innenministerin Faeser bei ihrem Besuch in der türkischen Erdbebenregion. Zwischen den Trümmern sagten sie weitere 50 Millionen Euro an Hilfen zu. An der Passpflicht für Erdbebenopfer halten sie aber fest. Derweil stockt Berlin Personal im Landesamt für Einwanderung auf. Von

Visaerleichterungen gefordert

Hunderte bei Gedenkveranstaltung für Erdbebenopfer

20.02.2023

Vor zwei Wochen bebte die Erde in der Türkei und Syrien. Die Zahl der Opfer liegt inzwischen bei weit über 40.000. Vor dem Brandenburger Tor wurde der Opfer gedacht. Baerbock und Faeser reisen am Dienstag in die Türkei – auch um über vereinfachte Visumverfahren für Erdbebenopfer zu reden.

Lagebericht

Bundes-Beauftragte: Rassismus überall im Alltag

11.01.2023

Die Integrations- und Antirassismus-Beauftragte Alabali-Radovan hat ihren ersten Lagebericht vorgelegt und sich auf Rassismus konzentriert: von gewalttätigen Angriffen bis zu den ständigen Benachteiligungen im Alltag. Die Türkische Gemeinde fordert einen Aktionsplan gegen Rassismus.

Lob und Kritik

Reaktionen zum Ampel-Koalitionsvertrag

29.11.2021

Der Ampel-Koalitionsvertrag erntet von Menschenrechtlern, Familienverbänden, Migrantenorganisationen und der Opposition Lob und Kritik. Positiv hervorgehoben werden die Migrations- und Integrationspolitik, negativ werden das Asylrecht und die Islampolitik bewertet.
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