Straftat
Schlagwort Straftat in chronologischer Reihenfolge:Staatsschutz ermittelt
26.09.2023
Ein verstörendes Video zieht derzeit im Netz große Kreise. Mehrere Menschen tanzen auf einem Oktoberfest fröhlich zu einem Marschlied, das während der NS-Zeit populär war - und zeigen dabei den Hitlergruß. Gestört werden sie dabei nicht. Der Staatsschutz ermittelt.
„Keine schwere Schuld“
19.09.2023
Ein Polizist und ein Soldat sollen auf einer Querdenker-Demo in Dresden den Hitlergruß gezeigt haben. Das Landgericht Dresden stellte das Verfahren jetzt ein. Begründung des Richters: „Die Schuld wiegt nicht so schwer, dass es einer strafrechtlichen Verurteilung bedarf.“
Auf dem Dynamit-Hügel
14.09.2023
Anfang der 1960er Jahre erschütterte die Gewalt des Ku-Klux-Klan den Süden der USA. Sarah Collins Rudolph war zwölf, als sie 1963 einen Anschlag des rassistischen Geheimbundes in ihrer Kirche überlebte - ihre Schwester und drei Freundinnen starben.
Von Konrad EgeNazi-Spruch
13.09.2023
Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz.
Von Stefan Hantzschmann und Simon KremerStaatsanwalt
12.09.2023
Daniel L. traut seinen Augen nicht, als er das Schreiben der Staatsanwaltschaft Erfurt liest: Die Bezeichnung seiner Ehefrau als „Katalogfrau“ könne er auch als „Kompliment“ auffassen. Doch der Reihe nach:
Von Ekrem ŞenolBayern
11.09.2023
„Alles für Deutschland“ prangt auf einem AfD-Wahlplakat im bayerischen Passau. Der Spruch stammt von der Sturmabteilung der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Die ersten Reaktionen aus der AfD sind gemischt.
Überraschende Wendung
29.08.2023
Überraschende Wendung in einem Kriminalfall aus Chemnitz: Ein politisch motivierter Überfall auf einen Neonazi könnte vorgetäuscht worden sein. Die Polizei ermittle inzwischen gegen das angebliche Opfer wegen Vortäuschung einer Straftat – und mehr.
Sachsen-Anhalt
29.08.2023
Wer gegen Minderheiten hetzt, bewegt sich im Internet nicht in einem rechtsfreien Raum. Die Polizei in Sachsen-Anhalt ermittelt immer öfter gegen die Hasskriminalität im Netz.
Hessen
24.08.2023
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen hat in Kassel ihren ersten Jahresbericht vorgestellt. 179 antisemitische Vorfälle im Bundesland hat sie demnach 2022 dokumentiert - die meisten davon in Frankfurt und Kassel.
Angst beim Freitagsgebet?
20.08.2023
Seit Christchurch ist klar: Auch Moscheen sind Ziele von rassistisch motiviertem Terror. Eine Drohserie gegen hessische Moscheegemeinden schürt Ängste.
Von Eva Krafczyk