Koalitionsverhandlungen
Erste Schritte in der Flüchtlingspolitik, Doppelpass vertagt
14.11.2013
Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.
Bundestagswahl 2013
So haben Deutsch-Türken gewählt
30.10.2013
Nach dem Willen der türkeistämmigen Wähler hätte die SPD bei den Bundestagswahlen 2013 die absolute Mehrheit und die Unionsparteien würden um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Das zeigt eine repräsentative Post-Wahl-Analyse.
Koalitionsverhandlungen
Schwarz-Rote Zwangsehe? Nein Danke!
10.10.2013
Sollte die SPD mit den Unionsparteien eine Koalition eingehen, wäre das eine Zwangsehe, schreibt der stellvertretende Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt. Auch und vor allem integrationspoltisch passe nichts zusammen. Von Aziz Bozkurt
Integrationspolitik
Nur die Union gegen eine Verlagerung aus dem Innenministerium
04.10.2013
Die Forderung des Rates für Migration, die Zuständigkeit für die Integrationspolitik vom Innenministerium in das Arbeits- und Sozialministerium zu verlagern, findet Zustimmung bei den Grünen und der Linkspartei. Nur die Union ist dagegen.
Integrationspolitik
Keine faulen Kompromisse bei den Koalitionsverhandlungen!
26.09.2013
Ob Doppelpass oder kommunales Wahlrecht – die Chancen stehen so günstig wie nie, diese und weitere Themen endlich umzusetzen. Voraussetzung: SPD und Grüne bleiben standhaft oder springen über ihren eigenen Schatten und wehe, wenn nicht! Von Ekrem Şenol
Deutschland hat gewählt
Die SPD hat alle Möglichkeiten zu regieren
24.09.2013
Eine langweilige, distanzierte, ermüdende und am Ende doch noch überraschende Bundestagswahl liegt hinter uns. Distanziert und ermüdend deshalb, weil wir einen Wahlkampf erlebten, der wenig mit „Kampf“ zu tun hatte und dann auch noch in die Sommerferien fiel. Von Yasin Baş
Antwort an Sercan
Die unentschiedenen Erstwähler
16.09.2013
Viele junge Menschen wissen noch nicht, welche Partei sie wählen sollen. Darunter ist auch Sercan Sever, ein Abiturient aus Berlin. Welche Partei vertritt seine Interessen, fragte er in einem offenen Brief, der im Wochenmagazin "Der Spiegel" veröffentlicht wurde. Eine Antwort gibt Aziz Bozkurt. Von Aziz Bozkurt
Überraschend deutlich
Wahlergebnisse Bayern 2013: CSU mit absoluter Mehrheit
15.09.2013
Die CSU hat die Landtagswahlen in Bayern erwartungsgemäß klar gewonnen (49 %). Damit haben die Christsozialen überraschend deutlich die absolute Merhheit wiedererlangt. Die SPD erreicht 20,5 %, die Grünen 8,5 % und die Freien Wähler 8,5 %.
Arm durch Arbeit
Warum Rot-Grün keine Alternative zu Schwarz-Gelb ist
13.09.2013
Für die Initiative "Bildung Prekär", ein Zusammenschluss von Lehrkräften in Integrationskursen, sind SPD und die Grünen keine Alternative zu Schwarz-Gelb. Folgendes Antwortschreiben der Initiative auf Mails der SPD und der Grünen zu Sanktionen im SGB II listet die Gründe auf: Von Niedermüller, Bergmann, Pabel
Bundestagswahl 2013
NSA statt NSU beim TV-Duell
02.09.2013
Mehr als zehn Millionen Fernsehzuschauer verfolgten das TV Kanzlerduell am Sonntagabend und etwa jeder Zehnte dürfte dabei in die Röhre geschaut haben - so viele Wähler haben laut Statistischem Bundesamt einen Migrationshintergrund. Von Ekrem Şenol