Abschiebung nach Afrika

Deutschland schickt abgelehnte Asylbwerber statt Corona-Hilfe

06.04.2020

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Togo gehörte schon vor der Corona-Epidemie zu den ärmsten Ländern weltweit. Statt Unterstützung fliegt Deutschland abgelehnte Asylbewerber in das Land - und scheut dabei weder Kosten noch Mühe. Menschenrechtsorganisationen und Opposition kritisieren Abschiebungen während der Corona-Krise.

Tränen des Doms

Rosenmontagszüge in nehmen Politik aufs Korn

25.02.2020

Rosenmontag, Hanau, Rassismus, Rechtsterrorismus, Rechtsextremismus
Die Jecken und Narren widmen sich auch ernsten Themen: Die Karnevalszüge thematisieren den Anschlag in Hanau, die Rolle der AfD und den Führungsstreit in der CDU. Von

Win-win-Migration

Partnerschaft zwischen Deutschland und Nigeria

17.02.2020

Lars Castellucci, Migration, Integration, SPD, Bundestag, Politik
In Nigeria gibt es mehr Menschen, als der Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren aufnehmen könnte. Würde Deutschland Nigeria zum Partnerland für das Fachkräfteeinwanderungsgesetz machen, könnten beide Länder profitieren. Ein Gastbeitrag Von

Einschusslöcher am Schaufenster

Auf Büro von SPD-Politiker Karamba Diaby geschossen

16.01.2020

Karamba Diaby, SPD, Politiker, Bundestagsabgeordneter
Unbekannte haben auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby geschossen, wie mehrere Einschusslöcher am Schaufenster des Büros zeigen. Der Staatsschutz ermittelt.

Verfassungsgerichtshof

Bayerisches Integrationsgesetz teils verfassungswidrig

04.12.2019

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Das bayerische Integrationsgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Innenminister Herrmann zeigt sich unbeeindruckt, die SPD fordert Streichung des Gesetzes.

Nach Empörungswelle

NPD-Mann soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden

10.09.2019

NPD, Rechtsextremisten, Nazis, Neonazis, Partei, Politik
Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt-Waldsiedlung mit Stimmen von CDU, SPD und FDP hat bundesweit für Empörung gesorgt. Am Montag stellten sieben von neun Ortsbeiräten einen Antrag auf Abwahl des NPD-Mannes.

Sieben-Punkte-Papier

SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“

13.08.2019

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Das Neonazi-Netzwerk "Combat 18" gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot.

Maßnahmen gegen Rechts

Gefährder-System soll in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen

12.07.2019

Computer, Arbeit, Schreibtisch, Maus, Tastatur, Hand
SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das seit 2017 auf "Islamisten" angewandte Risikobewertungssystem solle in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen. Bisher sei das aufgrund einer falschen Einschätzung nicht geschehen.

Seenot

Die Rettung liegt an Land

10.07.2019

Lars Castellucci, Migration, Integration, SPD, Bundestag, Politik
Wir müssen Ausbrechen aus der kurzfristigen Betrachtung der Flüchtlingsfrage. Die Lösung liegt nicht auf den Schiffen, sondern an Land. Sie besteht aus einem Dreiklang aus Sicherheit, Versorgung und Perspektiven. – Ein Gastbeitrag von Dr. Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Von Dr. Lars Castellucci

Heftige Debatte

Bundestag verabschiedet Migrationsgesetze

11.06.2019

Horst Seehofer, CSU, Innenminister, Bundesinnenminister, BMI, Bundestag
Union und SPD müssen sich für ihren Doppelbeschluss in der Migrationspolitik heftige Kritik aus der Opposition gefallen lassen - von links und von rechts. Die Koalition hat es in einem vielkritisierten Parforceritt aber erst mal ins Ziel geschafft. Von Bettina Markmeyer