Sozialhilfe

In deutschen Großstädten hausen Menschen ohne ein Dach über dem Kopf, ohne Anspruch auf ärztliche Hilfe oder Sozialhilfe. Oft kommen sie aus Bulgarien oder Rumänien. Wie der Tagelöhner Kasimir, der von sich sagt: "Ich bin hier verloren." Von Rudolf Stumberger Von Rudolf Stumberger

Asylbewerber haben im Gegensatz zu alleinerziehenden Sozialhilfeempfängern keinen Anspruch auf höhere Asylbewerberleisten. Das hat das Bundessozialgericht im Fall einer Nigerianerin entschieden.

Immer weniger Menschen sind in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen. Dem Statistischen Bundesamt zufolge ist insbesondere die Zahl von Empfängern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stark zurückgegangen.

Die Zahl der Menschen, die Asylbewerberleistungen beziehen, ist stark zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stammen die meisten Bezieher aus Asien und jeder Dritte ist minderjährig.

Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher verharrt auf hohem Niveau: Sechs Millionen Menschen beziehen die Hilfsleistung. Darunter sind auch Asylbewerber, weil sie dem Arbeitsmarkt noch nicht zur Verfügung stehen.

Der Familiennachzug bleibt ein Thema, um das erbittert gerungen wird. Schon bevor die geplante Neuregelung für subsidiär Schutzberechtigte das Kabinett erreicht, wird erregt gestritten - teilweise offenbar über Missverständnisse.

Die Essener Tafel hatte mit ihrem Aufnahmestopp für Ausländer erst Empörung geerntet, dann Verständnis erfahren. Das Abarbeiten am Einzelfall geht am Thema aber vorbei, finden Sozialverbände. Verfehlte Sozialpolitik verursache neue Verteilungskämpfe.

Die Zahl der Flüchtlinge, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, ist gestiegen. Für die Bundesagentur kommt der Anstieg nicht überraschend. Viele Flüchtlinge werden auf den Arbeitsmarkt vorbereitet.

Ein Bürge muss nicht für Sozialleistungen eines syrischen Flüchtlings aufkommen, nachdem ihm Asyl gewährt wurde. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Bisher hatten Gerichte unterschiedlich geurteilt.

Minderjährige Deutsche im Ausland können Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn ihnen die Rückkehr nach Deutschland nicht möglich ist. Das entschied das Bundessozialgericht im Fall eines in Bulgarien lebenden Kindes.