Kommissionsbericht

Rassistische und antisemitische Sprache in Sachsen-Anhalts Polizei

26.03.2021

Eine Sonderkommission hat Sachsen-Anhalts Polizei auf Antisemitismus und Rassismus überprüft. Das Ergebnis: Fremdenfeindliche und antisemitische Klischees sind verbreitet. Institutionellen Rassismus will die Kommission aber nicht gefunden haben.

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt zahlt dauerhaft für Sicherheit jüdischer Gemeinden

16.03.2021

Sachsen-Anhalt unterstützt die Jüdische Gemeinschaft zunächst bis 2026 beim Schutz von Synagogen. Eine entsprechende Neufassung des Staatsvertrages passierte das Landesparlament. Hintergrund ist der Anschlag auf die Synagoge in Halle.

Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen

Razzia im rechtsextremistischen Milieu

01.03.2021

Die Polizei hat in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen eine großangelegte Razzia im Nazi-Milieu durchgeführt. Es wurden Waffen, größere Menge Bargeld und Nazi-Devotionalien sichergestellt. Verdacht: großangelegter Drogenhandel und Geldwäsche.

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu

27.11.2020

Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.

"Jude"

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Bereitschaftspolizei in Sachsen-Anhalt

13.10.2020

Eine Kantine der Sicherheitsbehörde soll über Jahre hinweg intern als „Jude“ bezeichnet worden sein. Die komplette Dienststelle wisse davon und habe nichts dagegen unternommen. Innenminister Stahlknecht kündigte eine Sonderkommission und eine Rassismus-Studie an. Zuletzt stand er selbst in der Kritik.

Abschlussbericht

Polizeimaßnahmen im Fall Oury Jalloh waren rechtswidrig

31.08.2020

Die parlamentarischen Berater haben ihren Abschlussbericht zum Fall Oury Jalloh vorgelegt. Daraus geht hervor, dass die polizeilichen Maßnahmen gegen den Asylbewerber rechtswidrig waren. Etliche Fehler führten in Dessau zu Jallohs Tod vor 15 Jahren. Jalloh-Initiative attestiert Bericht grobe Mängel.

Nach Halle-Anschlag

2,4 Millionen Euro für Schutz jüdischer Einrichtungen

17.06.2020

Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Jetzt verstärkt Sachsen-Anhalt den Schutz von jüdischen Einrichtungen. Innenminister Stahlknecht verspricht angstfreie und sichere Glaubensausübung.

Landeskriminalamt

Brand in muslimischem Gebetsraum wurde vorsätzlich gelegt

17.09.2019

Der Brand in der islamischen Gemeinde in Aschersleben in Sachsen-Anhalt wurde offenbar vorsätzlich gelegt. Die Polizei sucht nach Zeugen, der Staatsschutz ermittelt.

Sachsen-Anhalt

Video zeigt, wie Wachleute Asylbewerber misshandeln

12.08.2019

Auf einem jetzt bekannt gewordenen Video sind verstörende Szenen zu sehen. Wachleute in einem Asylbewerberheim treten und schlagen Flüchtlinge. Innenminister Stahlknecht verurteilt die Übergriffe. Grüne fordern Aufklärung.

Sachsen-Anhalt

Mehr fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten

11.04.2019

2018 wurden in Sachsen-Anhalt wieder mehr fremdenfeindlich und antisemitisch motivierte Straftaten verzeichnet. Insgesamt sind die Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität jedoch zurückgegangen. Innenminister Stahlknecht spricht von guten Entwicklungen.
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