Abschlussbericht

Polizeimaßnahmen im Fall Oury Jalloh waren rechtswidrig

31.08.2020

Oury Jalloh, Demo, Rassismus, Polizei, Mord, Gewahrsam
Die parlamentarischen Berater haben ihren Abschlussbericht zum Fall Oury Jalloh vorgelegt. Daraus geht hervor, dass die polizeilichen Maßnahmen gegen den Asylbewerber rechtswidrig waren. Etliche Fehler führten in Dessau zu Jallohs Tod vor 15 Jahren. Jalloh-Initiative attestiert Bericht grobe Mängel.

Nach Halle-Anschlag

2,4 Millionen Euro für Schutz jüdischer Einrichtungen

17.06.2020

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Jetzt verstärkt Sachsen-Anhalt den Schutz von jüdischen Einrichtungen. Innenminister Stahlknecht verspricht angstfreie und sichere Glaubensausübung.

Landeskriminalamt

Brand in muslimischem Gebetsraum wurde vorsätzlich gelegt

17.09.2019

Brandstiftung © 96dpi auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der Brand in der islamischen Gemeinde in Aschersleben in Sachsen-Anhalt wurde offenbar vorsätzlich gelegt. Die Polizei sucht nach Zeugen, der Staatsschutz ermittelt.

Sachsen-Anhalt

Video zeigt, wie Wachleute Asylbewerber misshandeln

12.08.2019

Flüchtling, Asylbewerberheim, Flüchtlingsunterkunft, Wachmann, Gewalt, Flüchtlingsheim
Auf einem jetzt bekannt gewordenen Video sind verstörende Szenen zu sehen. Wachleute in einem Asylbewerberheim treten und schlagen Flüchtlinge. Innenminister Stahlknecht verurteilt die Übergriffe. Grüne fordern Aufklärung.

Sachsen-Anhalt

Mehr fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten

11.04.2019

sachsen-anhalt, karte, deutschlandkarte, landkarte
2018 wurden in Sachsen-Anhalt wieder mehr fremdenfeindlich und antisemitisch motivierte Straftaten verzeichnet. Insgesamt sind die Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität jedoch zurückgegangen. Innenminister Stahlknecht spricht von guten Entwicklungen.

Desinteresse im Landtag

Auch Politik verweigert Aufklärung im Fall von Oury Jalloh

08.03.2019

Der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Zuletzt zeigte auch der Landtag in Sachsen-Anhalt kein Interesse an einer Aufklärung. Von

Sachsen-Anhalt

CDU, SPD und Grüne verhindern Untersuchungsausschuss zum Fall Oury Jalloh

01.03.2019

Oury Jalloh, Demo, Rassismus, Polizei, Mord, Gewahrsam
Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Die Linke in Sachsen-Anhalt forderte erfolglos einen Untersuchungsausschuss. Ihr Antrag wurde mit den Stimmen der AfD abgelehnt, weil CDU, SPD und Grüne sich enthielten.

Sachsen

Protest gegen Abschiebung nach Afghanistan

14.11.2018

Flughafen, Kontrolle, Tower, Turm, Abflug, Landung
Für den Dienstagabend war ein erneuter Abschiebeflug vom Airport Leipzig/Halle nach Afghanistan geplant. Linken-Politiker und Menschenrechtler protestierten. Den sächsischen Behörden warfen sie übertriebene Härte bei Abschiebungen vor.

Ostdeutschland

Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

06.11.2018

Rechtsextremismus, Ku Klux Klan, Neonazis, Feier, Kapuze
Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Sachsen-Anhalt

Hitlergruß gezeigt und Journalist niedergestochen

04.10.2018

Blut, Mord, Verbrechen, Rot, Totschlag, Straftat
In Sachsen-Anhalt haben Jugendliche einen Journalisten angegriffen - dabei soll auch der Hitlergruß gezeigt worden sein. Das Opfer selbst glaubt nicht an ein politisches Motiv.