Synagoge, Halle, Tür, Juden, Jüdisch, Religion, Rechtsterrorismus, Rechtsextremismus
Die Tür der Synagoge in Halle (Archivfoto)

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu

Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.

Freitag, 27.11.2020, 5:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 26.11.2020, 16:36 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Gut ein Jahr nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle haben Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft im Land haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Darin geregelt sind die Finanzleistungen des Landes für baulich-technische Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und für Wachpersonal, wie die Staatskanzlei am Donnerstag in Magdeburg mitteilte.

Nach der Ratifizierung durch den Landtag soll der Vertrag zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Er hat zunächst eine Laufzeit von fünf Jahren und verlängert sich um weitere fünf Jahre, wenn er nicht von einer Vertragspartei gekündigt wird. Die Mittel werden in Höhe der durch die gemeinsame Kommission festgelegten jährlichen Bedarfe bereitgestellt, heißt es in dem Papier.

___STEADY_PAYWALL___

Vertrag soll langfristige Sicherheit geben

Der Vertrag wurde am Donnerstag unterzeichnet von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sowie von Max Privorozki für den Landesverband Jüdischer Gemeinden Sachsen-Anhalt, Alexander Wassermann (Jüdische Gemeinde zu Dessau), Vladislav Chifrine (Jüdische Gemeinde zu Halle), Larisa Korshevnyuk (Jüdische Gemeinde zu Magdeburg) und Wadim Laiter (Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg). Der Vertrag soll der Jüdischen Gemeinschaft langfristige Sicherheit für die erforderliche Finanzierung durch das Land geben, wie es hieß.

Anfang Oktober hatte die Landesregierung eine Vereinbarung für die Jahre 2020/2021 geschlossen, um die Finanzierung notwendiger Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen nach dem antisemitischen Anschlag auf die Synagoge in Halle vom 9. Oktober 2019 im Rahmen des bereits beschlossenen Doppelhaushalts zu regeln. (epd/mig)

Aktuell Panorama
Zurück zur Startseite
UNTERSTÜTZE MiGAZIN! (mehr Informationen)

Wir informieren täglich über Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Um diese Qualität beizubehalten und den steigenden Ansprüchen an die Themen gerecht zu werden bitten wir dich um Unterstützung: Werde jetzt Mitglied!

MiGGLIED WERDEN
MiGLETTER (mehr Informationen)

Bestelle jetzt den kostenlosen MiGAZIN-Newsletter:

Auch interessant
MiGDISKUTIEREN (Bitte die Netiquette beachten.)