Sachsen-Anhalt
116 Fälle erreichen Antidiskriminierungsstelle 2022
07.03.2023
Ob aufgrund der Herkunft, des Geschlechts oder einer Behinderung - Diskriminierung kommt in fast allen Bereichen des Lebens vor. Betroffene haben in Sachsen-Anhalt eine Anlaufstelle, die helfen kann. 2022 waren 116 Diskriminierungsmeldungen eingegangen.
7m² sind zu viel
Sachsen-Anhalt setzt Mindeststandard für Flüchtlingsunterbringung aus
28.02.2023
In Sachsen-Anhalt sind mindestens sieben Quadratmeter pro Person bei der Unterbringung von Geflüchteten vorgeschrieben – zur Wahrung der Menschenwürde. Das gilt nicht mehr. Die Linke bezeichnet die Aussetzung des Standards als Skandal.
Sachsen-Anhalt
Rassistischer Chat in Polizeiklasse bestürzt – nicht alle
23.02.2023
Polizeischüler sollen in Klassen-Chats rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte geteilt haben. Die Politik ist – teilweise – bestürzt und diskutiert über die Aufarbeitung. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze. Die Grünen fordern einen Untersuchungsausschuss, die CDU hingegen beschwichtigt: „Schwarze Schafe“ gebe es überall.
Keine Namensanfrage
Mehr Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei in Sachsen-Anhalt
22.02.2023
In Sachsen-Anhalt werden Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte bei ihrer Arbeit immer häufiger angegriffen. Das weckt Erinnerungen an die Silvesterdebatte. Eine Abfrage der Vornamen von Tatverdächtigen gibt es nicht.
„Man schaut weg“
Experte warnt vor Antisemitismus auf Schulhöfen
14.07.2022
Antisemitismus auf Schulhöfen tauche auf, ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen, beklagt der Antisemitismusbeauftragte von Sachsen-Anhalt. Die Polizei hingegen habe sich nach dem Anschlag in Halle eine Menge einfallen lassen. Von Bettina Gabbe
Staatsanwaltschaft in der Kritik
Haseloff: Mehr Bildungsarbeit nach Schüssen auf Moschee in Halle
26.01.2022
Nach Schüssen auf ein islamisches Kulturzentrum in Halle setzt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff auf verstärkte politische Bildung. Politiker und Vertreter der Zivilgesellschaft fordern schnelle Aufklärung. Die Staatsanwaltschaft erntet Kritik.
„SPD unwählbar“
Gedenken an Oury Jalloh vor dem Magdeburger Landtag
17.09.2021
„Die SPD ist für migrantische Menschen unwählbar.“ Mit diesen Worten brachte Oury Jallohs Freund Mouctar Bah seinen Unmut über die SPD in Sachsen-Anhalt zum Ausdruck. Fraktionsvorsitzende Pähle hatte im Fall Jalloh noch im Jahr 2020 einen Untersuchungsausschuss gefordert, nach der Wahl stimmte sie aber dagegen.
Sachsen-Anhalt
Schulklasse mit ausschließlich arabisch gelesenen Erstklässlern empört
09.09.2021
Eine Schule in Sachsen-Anhalt hat Erstklässler mit Migrationshintergrund in eine separate Klasse eingeteilt und Empörung ausgelöst. Nach Protesten von Eltern und Migrantenorganisationen wurden die Klassen neu gemischt.
AfD-Appell an CDU
Schuster: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt wäre „fatal“
04.06.2021
Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. An die CDU appelliert er, sowohl eine Koalition mit der AfD als auch eine Tolerierung durch diese Partei klar auszuschließen.
Rechtsterror
Deutlich mehr rechtsextreme Vorfälle in Sachsen-Anhalt
30.04.2021
In Sachsen-Anhalt ist die Zahl rechtsextremer Vorfälle stark angestiegen gegeben. Nach Angaben des Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus sind bekanntgewordene rechtsterroristische Strukturen besonders besorgniserregend.