Sachsen-Anhalt
Einbürgerungen dauern in einigen Kommunen sehr lange
Je nachdem wo man seinen Antrag stellt, dauert es unterschiedlich lange, wie schnell oder langsam Ausländer in Sachsen-Anhalt eingebürgert werden. Die Antragszahlen sind aber auch gestiegen. Und nächstes Jahr könnte eine Überlastung drohen.
Donnerstag, 05.10.2023, 17:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 04.10.2023, 17:03 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
In einigen Landkreisen in Sachsen-Anhalt dauern Einbürgerungen zum Teil länger als ein Jahr. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Rüdiger Erben, kritisiert, dass einige Behörden hier erheblichen Nachholbedarf hätten. „Die Probleme sind dem Innenministerium seit Jahren bekannt und können nicht auf Corona geschoben werden.“
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Politikers hervorgeht, wurden etwa in der Landeshauptstadt Magdeburg fast 95 Prozent der Einbürgerungsanträge 2022 nicht innerhalb eines Jahres bearbeitet. Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld sind es dagegen nur rund 8 Prozent.
Anträge stark gestiegen
Die Landeshauptstadt verweist darauf, dass die Zahl der Anträge zuletzt stark gestiegen sei. In diesem Jahr seien bereits 700 Neuanträge zur Einbürgerung in Magdeburg gestellt worden, so ein Sprecher. Bereits zur Jahresmitte seien damit mehr Anträge gestellt worden als im gesamten vergangenen Jahr.
„Die Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Bereich arbeiten am absoluten Limit“, sagt Stadtsprecher Michael Reif. „Sollten die vierstelligen Jahresprognosen für Anträge ab dem Jahr 2024 tatsächlich eintreffen, ist eine Bearbeitung derartiger Massen ohne Landes- oder Bundeshilfe utopisch und nicht zu schaffen.“
Umstellung auf digitale Akte
Auch im Saalekreis und dem Burgenlandkreis sind nach einem Jahr mehr als 40 bzw. 60 Prozent der Anträge noch nicht fertig bearbeitet. Auch hier sind nach Angaben der Kreise die gestiegenen Antragszahlen der Hauptgrund. Im Burgenlandkreis etwa habe sich die Zahl der Anträge von 2018 auf 2022 verfünffacht.
Die Kreise reagieren unterschiedlich darauf. Der Burgenlandkreis etwa stellt nach eigenen Angaben von der Papierakte auf eine digitale Akte um, was künftig zu Zeitersparnis führen soll. Der Saalekreis versucht, mit mehr Personal den Antragsberg abzuarbeiten. (dpa/mig) Aktuell Panorama
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