Einbürgerungen dauern in Thüringen oft Jahre

Zwischen den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten gibt es teils erhebliche Unterschiede bei der Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Einbürgerung. Während Menschen, die alle Voraussetzungen erfüllen, im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Durchschnitt sieben Monate auf einen positiven Bescheid warten müssen, vergehen in Erfurt im Durchschnitt bis zu fünf Jahre, ehe eine vergleichbare Entscheidung getroffen wird. Das geht aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grüne-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich hervor.

„Die Angaben erfassen den Zeitraum von der erstmaligen Bekundung des Einbürgerungsinteresses gegenüber der Staatsangehörigkeitsbehörde bis zur Entscheidung“, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums.

„Von einer gelebten Willkommenskultur kann leider keine Rede sein.“

Rothe-Beinlich kritisierte die langen Verfahrensdauern in vielen Kommunen. „Das wird weder dem Wunsch der Antragstellenden nach einer zeitnahen Einbürgerung noch dem Wunsch der Kommune, neue Mitbürgerinnen via Einbürgerung willkommen zu heißen, gerecht und spricht eine deutliche Sprache: Von einer gelebten Willkommenskultur kann leider keine Rede sein“, sagte sie. Dass die Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge in vielen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten so hoch sei, führe dazu, dass manche Migranten, die eingebürgert werden wollten, in andere Bundesländer gingen. „Thüringen verliert höchst motivierte Menschen – viele davon dringend benötigte Fachkräfte“, sagte sie.

Nach Angaben des Innenministeriums dauert es im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Durchschnitt 17 bis 18 Monate, ehe beim Vorliegen aller Voraussetzungen ein positiver Einbürgerungsbescheid ergeht, im Unstrut-Hainich-Kreis sind es 7,5 Monate, im Wartburgkreis 36 Monate, in Jena 34 Monate und in Gera 26 Monate.

Mehr Anträge und Personalmangel

Ein Grund für die teils langen Verfahren sind nach Einschätzung des Innenministeriums die einerseits gestiegen Antragszahlen, bei einem andererseits teilweise gravierenden Personalmangel in den zuständigen Ämtern. „Es gibt keine Anhaltspunkte, die auf eine Verschleppung oder Verhinderung von Einbürgerungsanträgen schließen lassen“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Einzelne Kommunen planten inzwischen, weiteres Personal einzustellen, um die steigende Zahl der Anträge auf Einbürgerung schneller bearbeiten zu können.

Nach Daten der Kommunen, auf die sich das Innenministerium beruft, waren 2021 in Thüringen insgesamt etwa 1500 Einbürgerungsanträge gestellt worden. Im Jahr 2019 waren es noch etwa 950. 2022 waren dann schon etwa 2900 solcher Anträge gestellt worden. Für das zu Ende gehende Jahr dürfte die Antragszahl noch einmal deutlich höher liegen: Im ersten Halbjahr 2023 waren bereits etwa 2100 Einbürgerungsanträge bei den Thüringer Kommunen eingegangen. (dpa/mig) Aktuell Panorama