Sicherheitskonferenz. Warum ist Europa, Russland vielfach überlegen, auf die Hilfe der USA angewiesen? Geht es doch nur ums Geschäft und gar nicht um Sicherheit? Und: Warum ertrinken wir eigentlich nicht längst in Frieden? Von Sven Bensmann
Deutschland hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte in noch nie dagewesenem Ausmaß genehmigt. Das geht aus dem Bericht für das Jahr 2021 hervor. Die Rekordwerte wurden erreicht durch großvolumige Genehmigungen für Ägypten während der Merkel-Regierung.
„Wir können nicht alle aufnehmen“, das war, wie wir jetzt sehen, wohl nie eine Frage einer „Obergrenze“, sondern eine Frage der Rasse, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens... Von Sven Bensmann
Angesichts des neuen Höchststands weltweiter Militärausgaben dringen Friedens-Organisationen auf globale Abrüstung. Nötig seien stattdessen Investitionen in den Gesundheitssektor und Klimaschutz.
Der starke Anstieg der Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern stößt auf Kritik. Während Menschenrechtler strenge Exportauflagen fordern, verweist die Regierung auf Bündnispflichten, Verantwortung und Sicherheitsinteressen.
Krieg ist eine der Hauptursachen für Flucht. Dennoch sind die globalen Militärausgaben das fünfte Jahr in Folge gewachsen. Deutschland legte im vergangenen Jahr besonders stark zu.
Rüstungsausgaben erreichen weltweit einen neuen Spitzenwert. Das sorgt für Kritik. Das Geld wäre an anderen Stellen sinnvoller angelegt, sagen Klimaschützer und Entwicklungsorganisationen.