Schweiz wählt
AfD-Vorbild SVP auf Höhenflug – Aber keine Aufregung
19.10.2023
Rechtsaußen auf dem Vormarsch: In der Schweiz dürfte das AfD-Vorbild SVP bei der Wahl am Sonntag zulegen. Warum das längst nicht so aufregt wie der AfD-Höhenflug bei Umfragen in Deutschland? Dabei ist die SVP noch rechter als ihr Pendant in Deutschland. Von Christiane Oelrich
Bayern nach der Wahl
Parlamentsalltag mit der rechtsextremen AfD
16.10.2023
In den ersten fünf Jahren war es den etablierten Parteien gelungen, die AfD-Abgeordneten im Landtag zumindest ein Stück weit zu isolieren. Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten dürfte dies schwieriger werden. Von Michael Donhauser und Christoph Trost
Unterschriftenaktion erntet Kritik
Flüchtlingsrat wirft CDU „Stimmungsmache gegen Schutzbedürftige“ vor
14.09.2023
Fünf CDU-Kreisverbände haben eine Unterschriftenaktion für feste Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze gestartet. Das erntet scharfe Kritik. Der Flüchtlingsrat wirft der CDU „ständige Dramatisierung“ und „Stimmungsmache“ vor.
Studie
Jeder Dritte Deutsche hat ein rechtspopulistisches Weltbild
29.08.2023
Von geheimen Allianzen wird gesprochen, von finsteren Verschwörungen, von gesteuerten Medien und der Politik als Betrugsmaschinerie ist die Rede. Ein rechtspopulistisches Weltbild, das auf Außenstehende absurd wirken mag. Aber die Zahl seiner Anhänger ist groß, wie eine Studie zeigt.
Nebenan
Der Fall der Berliner Mauer
24.07.2023
Merz' „Wir sind die AfD – mit Substanz“, hat gesessen: CDU und CSU machen sich auf einen Schlag gemein mit Rassisten - inklusive Asyl-Abschaffung: Stell dir vor, du verreckst, aber das Kontingent ist schon voll. Von Sven Bensmann
Sorge über Umfragehoch der AfD
Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio: „AfD ist nicht konservativ“
23.07.2023
In Umfragen hatte die AfD zuletzt teils deutlich zugelegt. Erneut diskutieren Politik und Gesellschaft über die Ursachen für die derzeitige Stärke der Partei.
Keine Kooperation
Wissenschaftler fordern bessere Auseinandersetzung mit der AfD
12.07.2023
Haben Menschen in Ostdeutschland häufiger eine rechtsextreme Einstellung? Eine Studie bescheinigte das den Sachsen-Anhaltern kürzlich. Nun geht es darum, welche Lehren daraus zu ziehen sind.
Zweiter Sarrazin?
Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt
11.07.2023
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit rechten und an den Nationalsozialismus anlehnenden Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.
Streit um Migrationspolitik
Rechtspopulisten europaweit auf dem Vormarsch
09.07.2023
Länder wie Schweden oder Finnland galten einst als besonders liberal - inzwischen gibt es dort einen Rechtsruck. Droht dieses Schicksal nach dem Bruch der Regierung Rutte nun auch den Niederlanden? Hierzulande schauen Politiker ebenfalls mit bangem Blick auf kommende Wahlen.
Schikane
Sea-Eye klagt gegen italienische Behörden wegen Schiffsfestsetzung
04.07.2023
Italiens rechtsnationalistische Regierung erschwert privaten Seenotrettungsinitiativen die Arbeit. Sie müssen nach jedem Rettungseinsatz einen Hafen anlaufen, der oft weit entfernt liegt. Festsetzung von Schiffen und Strafgelder sind keine Seltenheit. Sea-Eye hat jetzt Klage eingereicht.