Rechtsextremismus

Empörung nach Fackelaufmarsch vor Privathaus von Ministerin

06.12.2021

Sachsen hat die höchsten Corona-Infektionszahlen, zugleich wächst und radikalisiert sich der Protest gegen die Schutzmaßnahmen. Zum wiederholten Male werden Politiker dabei in ihrem privaten Umfeld eingeschüchtert – von Rechtsextremisten.

Studie

Europas Rechte profitiert nicht generell von Corona-Krise

02.12.2021

Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat.

Berlin-Monitor 2021

Muslime und Migranten am meisten diskriminiert

26.11.2021

Fast jeder zweite Berliner erlebt Diskriminierung – die meisten sind Muslime und Migranten. Das geht aus dem aktuellen „Berlin-Monitor“ hervor. Brisant: Die wenigsten Betroffenen suchen Rat, die meisten unternehmen nichts oder verändern ihr Verhalten.

Verfassungsschutz

Thüringer AfD seit März unter Beobachtung

23.11.2021

Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.

Kampf gegen Rassismus

Angehörige der Hanau-Opfer bekommen Aachener Friedenspreis

15.11.2021

Sie kämpfen gegen Rassismus und engagieren sich für ein friedliches Zusammenleben von Christen und Muslimen: Zwei Initiativen der Hinterbliebenen von Hanau und ein interreligiöser Frauenrat aus Nigeria haben den Aachener Friedenspreis erhalten.

Staatsanwaltschaft Frankfurt

Anklage wegen „NSU 2.0“-Drohschreiben erhoben

29.10.2021

Ein 53-jähriger Mann aus Berlin soll insgesamt 116 Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ verschickt haben. Die Briefe gingen vor allem an politisch engagierte Frauen. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage. Allerdings gibt es Zweifel.

„Identitätspolitik“

„Goldene Kartoffel“ für bürgerliche Medien

28.10.2021

Die „Goldene Kartoffel“ geht in diesem Jahr an die Debatte über „Identitätspolitik in bürgerlichen Medien“. Neuen deutschen Medienmacher kritisieren, die Debatte habe rechtsradikale Thesen salonfähig gemacht.

Realitätscheck

Keine feindliche Haltung gegenüber Einwanderern

27.10.2021

Ablehnung von Migration und Zulauf zur extremen Rechten sind in Regionen mit viel Einwanderung schwächer. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Experten leiten daraus eine klare Handlungsempfehlung für die Politik ab.

Landgericht Erfurt

Mehrjährige Haftstrafe für rechtsextremen Straßenbahn-Treter

27.10.2021

Ein Rechtsextremist hatte einen 17-jährigen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn beleidigt und verletzt. Jetzt, nur sechs Monate später, wurde er zu vier Jahren Haft verurteilt. Opferberatungsstellen loben die Justiz für ihre Sensibilität und Schnelligkeit als Ausnahmeerscheinung.

Polizei unterbindet bewaffnete rechtsextreme Grenzpatrouillen

25.10.2021

Weil mehr Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze nach Deutschland kommen, patrouillierten bewaffnete Rechtsextremisten an der Grenze. Die Polizei verhinderte die Aktion und stellte mehrere Waffen sicher.
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