Terrorbande „Gruppe S.“
Anschläge auf Moscheen geplant – Haftstrafen für rechte Terrorgruppe
30.11.2023
Sie nannten Muslime und Flüchtlinge im Internet „Menschenmüll“ und wollten mit Anschlägen auf Moscheen einen Bürgerkrieg auslösen: Mehrere Mitglieder der rechten Terrorbande „Gruppe S.“ müssen nun teils jahrelang in Haft. Von David Nau
Im Schatten des Gaza-Kriegs
Trauer, Wut und Angst in der Westbank
30.11.2023
Die Feuerpause für Gaza gilt in der Westbank nicht. Dort leben Palästinenser in ständiger Angst vor militärischen Angriffen oder vor Siedlergewalt. Von Ann-Kristin Hentschel
Absicht oder Überlastung?
Senat fordert Aufklärung nicht bearbeiteter rechter Straftaten
27.11.2023
Mehr als 300 Fälle sind beim Staatsschutz in Berlin liegen geblieben – alle aus dem rechten Spektrum. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal.
Rechtsextremismus
Hansa Rostock-Fans zeigen – brennendes – „Sonnenblumenhaus“
26.11.2023
Hansa Rostocks Anhänger zeigten beim Nordduell gegen den FC St. Pauli ein Lichtenhagen-Banner: Das Sonnenblumenhaus, dazu orange Bengalos und schwarze Rauchtöpfe. Bei Ausschreitungen nach der Partie wurden zwei Kinder verletzt.
Ermittlungen gegen Polizisten
Berliner Staatsschutz: 300 Akten gegen Rechtsextreme nicht bearbeitet
26.11.2023
Beim Staatsschutz sind in Berlin Hunderte Verfahren liegen geblieben – gegen Rechtsextremisten. Nun ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Politiker verlangen Aufklärung.
Rechtsruck in Europa?
Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden
26.11.2023
Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.
Haushalt 2024
Sorge um Kürzungen beim Kampf gegen rechts
23.11.2023
Die für Donnerstag geplante abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses wurde verschoben. Nach dem Karlsruher Urteil steht nun die Haushaltspolitik der Ampel-Koalition auf dem Prüfstand, weil Milliarden für Klimaschutz und andere Vorhaben fehlen. Betroffen sind auch Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus. Von Bettina Markmeyer
Massiver Rechtsruck
Islamhasser Wilders klarer Wahlsieger in den Niederlanden
23.11.2023
Seit fast 20 Jahren mischt der Rechtsaußen Wilders mit seiner islamfeindlichen Partei die Niederlande auf – zuletzt mit dem Thema Migration. Jetzt ist er der große Wahlsieger. Doch allein regieren kann er nicht. Auch wenn andere Rechtspopulisten in Europa schon jubeln. Sein Wahlsieg dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen. Von Annette Birschel und Christoph Driessen
„Würde es wieder tun“
Gegen Rechtsextremismus – Preis für Zivilcourage an Brandbrief-Lehrer
22.11.2023
Er prangerte den Rechtsextremismus an seiner Schule in Burg an und wurde herausgeekelt. Jetzt erhält der Lehrer Max Teske einen Preis für sein Engagement. Von seinen Handlungen ist er überzeugt.
Sachsen-Anhalt
Wo CDU-Kommunalpolitiker AfD-Anträgen zustimmen
20.11.2023
Laut dem Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch - insbesondere muslimfeindlich und rassistisch. Welche Konsequenzen hat das in der Kommunalpolitik? Eine Umfrage unter Kommunalpolitikern der CDU zeigt, dass es unterschiedliche Auffassungen gibt.