Aussteigerprogramm für Neonazis

Neun Rechtsextremisten rausgeholt – seit 2014

15.08.2023

Seit fast zehn Jahren versucht Sachsen-Anhalt mit einem Programm, rechtsextremen Gewalttätern zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen. Die Zahlen sind nicht hoch. Der Verfassungsschutz ist trotzdem zufrieden.

Angst vor Neonazis

Bosnische Mutter mit vier Kindern verlässt Lausitz nach rassistischen Anfeindungen

13.08.2023

Eine Familie berichtet kurz nach ihrem Umzug von Berlin in die Lausitz von rassistischen Anfeindungen. Aus Angst verlässt die Mutter mit ihren Kindern den kleinen Ort wieder. Die Polizei ermittelt wegen mehrerer Auseinandersetzungen und will aufklären, was passiert ist.

Lob für Zivilcourage

Bürger stellen Neonazis nach rechtsradikalen Parolen zur Rede – mehrere Verletzte

13.08.2023

In Erfurt skandierten Männer rechtsradikale Parolen und äußerten sich volksverhetzend. Couragierte Bürger stellen sie zur Rede, dann kommt es zu Gewalt mit mehreren Verletzten.

Erstes Halbjahr 2023

Jede Woche zehn islamfeindliche Straftaten

13.08.2023

Die Zahl islamfeindlicher Straftaten ist sprunghaft angestiegen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundesregierung vorgelegt hat. Die tatsächlichen Zahlen dürften höher sein, weil die Statistik Lücken aufweist. Die Linke kritisiert Bundesinnenministerin Faeser für „rassistische Scheindebatten“.

„Widerliche Aktion“

30-Meter-Hakenkreuz in Rasen gemäht

10.08.2023

In Rostock mähen Unbekannte ein riesiges Hakenkreuz in eine Rasenfläche. In Schwerin wird die „Bank der Menschenrechte“ mit dem verbotenen Zeichen verschandelt. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern findet deutliche Worte.

Ampel kürzt wieder

Projekte gegen Rechtsextremismus im Osten in Gefahr

10.08.2023

Anti-Rechtsextremismus-Projekte in Ostdeutschland stehen vor dem Aus. Bundeszentrale-Präsident Krüger warnt vor den Folgen. Politologin Achour sieht gefährliches Signal in Zeiten wackelnder Brandmauer zur AfD.

Verfassungsschutz alarmiert

Haldenwang: AfD-Politiker hetzen gegen Minderheiten

08.08.2023

Verfassungsschutz: Hass und Hetze gegen Minderheiten erstarken in der AfD. Präsident Haldenwang warnt vor besorgniserregenden verfassungsfeindlichen Tendenzen innerhalb der Partei.

Polen vor der Wahl

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung

08.08.2023

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung. Doch bei der nächsten Wahl muss die PiS um ihre Mehrheit fürchten. Ihre möglichen Nothelfer: Junge Typen, die noch weiter rechts stehen. Von

Nebenan

Wehret den Anfängen

07.08.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In dieser Kolumne: Pudding und Politik, Bayern und Seenotrettung, Einzelfälle und Heide Park, Söders irrlichternde Ambitionen und die Bedrohung des Rechtsextremismus. Von

Wittstock in Brandenburg

Neonazi-Kandidat für Bürgermeisterwahl: „Ich ‚verkloppe‘ keine Ausländer“

06.08.2023

Die Bürgermeisterwahl im Herbst in der Stadt Wittstock beschäftigt den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörde kennt einen Kandidaten und seine rechtsextremistische Gesinnung seit Jahren. Die Stadt sieht formal die Voraussetzungen erfüllt.
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