Chronologie des Rassismus
02.04.2024
Rassismus ist in Deutschland Alltag. Die meisten Vorfälle werden nicht bekannt. MiGAZIN dokumentiert zahlreiche Fälle aus März 2024, die öffentlich kaum bekannt geworden sind in chronologischer Reihenfolge. Darunter: Pflegekraft rassistisch beleidigt und geschlagen.
Neues Disziplinarrecht
02.04.2024
Richter mit AfD-Parteibüchern, Beamte auf Pegida-Demos, Polizisten in rechtsextremen Chats – die Liste von Staatsbediensteten, die rechtsextrem aufgefallen sind, wird immer länger. Ab sofort gilt ein strengeres Disziplinarrecht. Innenministerin Faeser fordert: Gesetz nutzen!
AfD-Prävention
01.04.2024
Die Justiz ist unabhängig. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das Bundesverfassungsgericht tatsächlich hinreichend gegen politische Einflussversuche geschützt? Und was, wenn die AfD an die Macht kommt? Nun gibt es neue Gespräche.
Was Lehrer sollen
01.04.2024
Sollen Lehrkräfte die AfD zum Thema machen und vor Gefahren warnen? Die Chefin der größten Bildungsgewerkschaft des Landes findet, ja. Andere warnen, dies könne einen unerwünschten Nebeneffekt haben.
Sachsen
27.03.2024
In Sachsen werden seit Jahren Verdachtsfälle und Informationen zu extremistischen Bestrebungen von Landesbediensteten gesammelt. Die Bilanz fasst ein halbjährlicher Bericht zusammen. Im zweiten Halbjahr 2023 gab es sechs weitere Fälle.
Sachsen
27.03.2024
Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus - in Sachsen wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr rechtsextreme Straftaten registriert: ein Plus von 800 Fällen.
Bundesbank-Präsident
26.03.2024
Der Bundesbankpräsident betont die Stärke der deutschen Wirtschaft. Er weist aber auch auf eine Bedrohung hin: Rechtsextremisten schrecken Investoren und Fachkräfte aus dem Ausland ab. „Das bedroht unseren Wohlstand.“
Ausschluss beschlossen
24.03.2024
Wenn der politische Schlagabtausch im Parlament beendet ist, spielen Abgeordnete des FC Bundestag gemeinsam Fußball – auf dem Platz auch AfD-Politiker. Damit soll jetzt Schluss sein. Rechtsextreme seien nicht erwünscht. AfD wehrt sich – mit Verweis auf sportliche Erfolge.
Bayern
21.03.2024
In Bayern sollen mehr Personen mit rechtsextremen Bezügen für die Landtags-AfD oder für einzelne Abgeordnete arbeiten, als bisher bekannt war. Auf dem Prüfstand ist nun, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern künftig Gehälter ausgezahlt werden müssen.
Brandenburg
19.03.2024
Die Opferperspektive, eine Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt, registriert einen großen Anstieg rechter Gewalttaten in Brandenburg. Sie zeigt sich besorgt über die zunehmende Brutalität der Taten und Entwicklung an Schulen. Hauptmotiv in den meisten Fällen: Rassismus.