Corona-Leugner-Demo
Kein Ermittlungsverfahren wegen Anne-Frank-Vergleich
18.11.2020
Große Empörung hat eine Elfjährige ausgelöst, die sich bei einer Corona-Leugner-Demo mit dem jüdischen Mädchen Anne Frank verglichen hat. Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten gibt es laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe aber nicht. Innenminister: Instrumentalisierung einer Elfjährigen „erbärmlich und perfide“.
"Jude, Untermensch, Gaskammer"
Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen
13.11.2020
Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.
Netz fordert Stammbaumforschung
Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos
11.11.2020
In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".
Leipzig
Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister
10.11.2020
Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.
Studie
Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram
09.11.2020
Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.
Leipzig
Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu
09.11.2020
Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.
Antisemitismus
Erst gleichmachen, dann mit zweierlei Maß messen
06.11.2020
Während der Antisemitismus von Rechts als quasi unvermeidbar hingenommen wird, liegt der öffentliche Fokus aktuell auf „muslimischem“ oder auch „linkem Antisemitismus“. Dabei wird nicht nur mit zweierlei Maß gemessen. Von Leon Wystrychowski
Halle-Prozess
Spott nach Synagogen-Anschlag in Internetforen
05.11.2020
Am 19. Verhandlungstag im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle wurden die Reaktionen auf den Anschlag in anonymen Internetforen erläutert. Mehrere Nebenkläger wollen dem Angeklagten weitere Mordversuche anlasten.
Rechtsextremismus
Anklage gegen KSK-Elitesoldaten erhoben
05.11.2020
Sturmgewehr, Munition und zwei Kilogramm Sprengstoff wurde bei einem Bundeswehr-Elitesoldaten gefunden. Jetzt wurde Anklage gegen ihn erhoben. Die KSK steht wegen rechtsextremistischer Vorfälle in der Kritik.
Sachsen
Verfassungsschutz verzeichnet mehr Rechtsextremisten
05.11.2020
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist so hoch wie seit 1993 nicht mehr. Das Spektrum sei im vergangenen Jahr um 600 Personen auf 3.400 angewachsen. Laut Innenminister Wöller ist der Rechtsextremismus mit Abstand die größte Bedrohung für die Demokratie.