"Jude, Untermensch, Gaskammer"

Polizeianwärter nach Vorfall mit NS-Bezug zu Recht entlassen

13.11.2020

Die Entlassung eines Polizisten in Ausbildung nach einem Vorfall mit NS-Bezug war rechtens. Das hat das OVG Berlin-Brandenburg entschieden. Der Polizeianwärter hatte beim Üben des Funkalphabets den Nachnamen "Jung" mit "Jude, Untermensch, Nazi, Gaskammer" durchgegeben.

Netz fordert Stammbaumforschung

Sachsen begrenzt nach „Querdenker“-Demo Teilnehmerzahl bei Demos

11.11.2020

In Leipzig ist am Wochenende eine Demonstration der "Querdenker" in Gewalt und Randale ausgeartet. Die Landesregierung setzt nun in der Corona-Pandemie eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmenden pro Demonstration. Auf Twitter fordern User "Stammbaumforschung".

Leipzig

Nach „Querdenken“-Demo viel Kritik an sächsischem Innenminister

10.11.2020

Nach der eskalierten „Querdenken“-Demonstration in Leipzig läuft in Sachsen die politische Aufarbeitung. Die Forderungen nach einem Rücktritt von CDU-Landesinnenminister Wöller mehren sich - auch seitens der Koalitionspartner von SPD und Grünen.

Studie

Rechtsextremisten nutzen häufiger Telegram

09.11.2020

Durch die gestiegenen regulatorischen Anforderungen an Facebook oder Twitter, wechseln Rechtsextremisten zu Telegram. Das geht aus einer Studie der Landesmedienanstalt NRW hervor. Telegram entziehe sich strukturell der Rechtsdurchsetzung.

Leipzig

Polizei lässt Missachtung von Corona-Auflagen zu

09.11.2020

Tausende Demonstranten haben sich in Leipzig bei "Querdenker"-Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen über Auflagen hinweggesetzt. Die Polizei ließ sie gewähren. Daran gibt es nun scharfe Kritik.

Antisemitismus

Erst gleichmachen, dann mit zweierlei Maß messen

06.11.2020

Leon Wystrychowski, Sozialwissenschaften, MiGAZIN, Ruhrgebiet, Rassismus, Diskriminierung
Während der Antisemitismus von Rechts als quasi unvermeidbar hingenommen wird, liegt der öffentliche Fokus aktuell auf „muslimischem“ oder auch „linkem Antisemitismus“. Dabei wird nicht nur mit zweierlei Maß gemessen. Von

Halle-Prozess

Spott nach Synagogen-Anschlag in Internetforen

05.11.2020

Am 19. Verhandlungstag im Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle wurden die Reaktionen auf den Anschlag in anonymen Internetforen erläutert. Mehrere Nebenkläger wollen dem Angeklagten weitere Mordversuche anlasten.

Rechtsextremismus

Anklage gegen KSK-Elitesoldaten erhoben

05.11.2020

Sturmgewehr, Munition und zwei Kilogramm Sprengstoff wurde bei einem Bundeswehr-Elitesoldaten gefunden. Jetzt wurde Anklage gegen ihn erhoben. Die KSK steht wegen rechtsextremistischer Vorfälle in der Kritik.

Sachsen

Verfassungsschutz verzeichnet mehr Rechtsextremisten

05.11.2020

Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen ist so hoch wie seit 1993 nicht mehr. Das Spektrum sei im vergangenen Jahr um 600 Personen auf 3.400 angewachsen. Laut Innenminister Wöller ist der Rechtsextremismus mit Abstand die größte Bedrohung für die Demokratie.

Psychiatrisches Gutachten

Halle-Attentäter ist schuldfähig

04.11.2020

Am 18. Prozesstag wurde die Persönlichkeit des Halle-Attentäters beleuchtet. Dem psychiatrischen Gutachten zufolge ist er trotz einer Persönlichkeitsstörung voll schuldfähig. Es sei wahrscheinlich, dass er weitere Straftaten begehen würde.
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